10.02

Bundesrätin Johanna Miesenberger (ÖVP, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher hier im Saal oder via Livestream! Haben Sie heute schon das Glück gehabt und ein Kind unbeschwert lachen gehört? Vielleicht können Sie sich selbst noch an Ihre eigene Kindheit erinnern, in der Sie Momente voller Freude und Unbeschwertheit erlebt haben.

Kinder sind von Natur aus neugierig und voller Tatendrang. Sie wollen auf ihre Art und Weise lernen und die Welt entdecken, die für sie noch voller unge­ahnter Möglichkeiten steckt. Unsere Kinder brauchen ein solides Fundament, damit sie zu selbstbewussten und verantwortungsvollen Menschen heran­wachsen können. Genau dieses Fundament ist die Familie, sind die Eltern, sind die Geschwister und sind die Großeltern. Kinder brauchen daher Zeit mit ihrer Familie, mit ihren Eltern, um gesund und stark aufwachsen zu können. Da­her ist die Elternzeit von entscheidender Bedeutung. Eltern sollen auch die Möglichkeit haben, diese Zeit intensiv mit ihren Kindern ver­bringen zu können.

Was aber die Eltern noch brauchen, ist eine echte Wahlfreiheit. Diese Wahl­freiheit wurde hier an dieser Stelle schon einige Male angesprochen – nämlich wie viel Zeit Eltern wirklich mit ihren Kindern verbringen wollen und können und wann sie auch ein Betreuungsangebot brauchen. Wichtig ist für die Familien, dass für sie eine Vielfalt an Angeboten zugänglich ist und dass diese ihren unterschiedlichen Bedürfnissen und Familienstrukturen ent­sprechen. Daher finden wir, dass nicht der Rechtsanspruch, den Frau Kollegin Gruber-Pruner hier angesprochen hat, das Maß aller Dinge oder die Lö­sung ist, sondern Maßnahmen dahin gehend (Bundesrätin Schumann: Die Sozial­partner schon!), dass wir das Angebot für diese unterschiedlichen Bedürf­nisse schaffen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Es wurde auch von Ihnen angesprochen, Frau Kollegin Gruber-Pruner: Es hat dieses Bundesmonitoring gegeben, bei dem nicht der Bedarf festgestellt wird, wie es die Frau Ministerin angesprochen hat, sondern welche und wie viele Kinder in Betreuung sind. Da wurde auch Oberösterreich genannt. Ich muss darauf hinweisen, dass diese Zahlen von Oktober 2022 stammen (Bundesrätin Schumann: Und bestürzend sind ...!) – und erst im Nachhinein, nämlich Ende 2022 hat mein Heimatsbundesland Oberösterreich den Pakt für das Kinderland Oberösterreich geschlossen. Dazu möchte ich auch heute sprechen, denn wir sind ja in einer Länderkammer.

Unseren Kindern gehört nicht nur die Zukunft, denn sie sind auch die Zukunft. Daher sehen wir es hier in der Länderkammer auch als Aufgabe der Bun­desländer, genau für diese Zukunft gut zu sorgen. Daher haben wir in Oberösterreich im vergangenen Jahr 2023 300 Millionen Euro in die Kin­derbildung und -betreuung investiert, und davon sind knapp 40 Millionen Euro neu, um dieses Ziel auch zu erreichen.

Unser Ziel ist es, die bestmögliche Bildung und Betreuung für unsere Kinder auch außerhalb der Familie zu garantieren. Darum investieren wir derzeit laufend in den Ausbau und in die Verbesserung von Krabbelstuben und Kindergärten. Was heißt das genau? Welche Maßnahmen werden umgesetzt? – Wir reduzieren stufenweise die Gruppengrößen, wir erweitern die Öffnungszeiten in den Krabbelstuben, Kindergärten und Horten auf mindestens 47 Wochen pro Jahr, erhöhen das wirklich verdiente Gehalt für Pädagog:innen und Assis­tenzkräfte stark, zum Beispiel auf mehr als 3 200 Euro brutto Einstiegsgehalt für Pädagog:innen. Es gibt mehr Urlaub für Assistenzkräfte – die Belastung ist bereits angesprochen worden – und eine Erhöhung der Vorbereitungsstunden in den Krabbelstuben. Wir bieten eine Ausbildungsförderung für Um- und Quereinsteiger:innen in Oberösterreich. (Bundesrätin Schumann: Oberösterreich ist Schlusslicht! – Bundesrätin Hauschildt-Buschberger: Nein, Niederöster­reich!) – Vorher, vorher! Wir haben jetzt diesen Pakt für das Kinderland Oberös­terreich geschlossen (Bundesrätin Schumann: Kinderland Oberöster­reich ... Schlusslicht!) und jetzt werden diese Maßnahmen auf den Weg gebracht. Wir setzen nämlich in Oberösterreich auf echte Wahlfreiheit und einen bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze.

Die Einrichtungen sind dazu da, die Familien zu unterstützen und nicht, sie zu ersetzen. Die Erfahrungen aus anderen Staaten haben nämlich gezeigt, dass durch einen Rechtsanspruch der Druck auf die Mütter steigt, wieder in den Arbeitsmarkt einzusteigen. Mütter, die sich bewusst dazu entscheiden, die ersten Jahre mit den Kindern zu verbringen, würden die Vorurteile der Gesellschaft treffen, und sie würden damit auch wieder in die Arbeit gedrängt werden. (Bundesrätin Schumann: Und die anderen treffen die anderen Vorurteile!)

Wer also ein gutes Morgen für unser Land will, kümmert sich heute bestmöglich um dessen Kinder. Das heißt für uns: den Eltern helfen. Da möchte ich auch noch einmal auf die Kolleginnen Doppler und Gruber-Pruner replizieren. Es wurde schon angesprochen, und ich möchte noch einmal diese Studie in Erinnerung rufen, die diese Woche von der EU-Kommission veröffentlicht wor­den ist: Wir sind in Österreich Europameister bei Unterstützungsleistungen und bei Transferleistungen für unsere heimischen Familien. (Ruf bei der SPÖ: Gebts einmal eine Ruhe!) Wir haben den Familienbonus Plus (Bundesrätin Schumann: Präsidentin!), die Familienbeihilfe und das Kinderbetreuungs­geld valorisiert (Bundesrat Schennach: Zeit, Zeit, Zeit!), das Schulstartgeld einge­führt, Sozialleistungen und Steuerleistungen valorisiert und, und, und. Das ist von uns, von der Regierung auch schon umgesetzt worden.

Wir unterstützen das Betreuungspersonal. Wir wollen die Chancen für unsere Kinder sichern und uns dabei gut um unsere Kinder kümmern. Ich möchte noch einmal erwähnen: kleinere Gruppen, mehr Gehalt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kindergärten, die Ausbildung fördern und vor allem bessere Förderungen für die Gemeinden, weil wir hier in der Länder­kammer sind, zur Kinderbetreuung. Das sind wesentliche Punkte. (Rufe bei der SPÖ: ... Redezeitbeschränkung!) Daher sind 2024 fast 400 Millionen Euro im Budget für die Kinderbildung und -betreuung vorgesehen und dabei sind - -

Präsidentin Margit Göll: Frau Bundesrätin (Rufe bei der SPÖ: 5 Minuten!), bitte kommen Sie zum Schluss! (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Bundesrätin Johanna Miesenberger (fortsetzend): Genau, es gibt sehr viel zu er­zählen aus unserem Bundesland (Bundesrätin Schumann: Ja, aber für alle!), und das wollte ich einfach auch hier berichten.

Ich glaube, dass es wichtig ist, den Vorstoß des Bundes und der Initiative von un­serer Bundesministerin Susanne Raab sehr zu begrüßen, da wir in Ober­österreich mit einem Plus von 84 Millionen Euro rechnen können, einer Summe, die wir natürlich gerne in die Hand nehmen, um die Unterstützung unserer Familien, Eltern und Kinder auch auszubauen. Daher möchte ich vielleicht noch erwähnen: Für Wien sind das - - (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Präsidentin Margit Göll: Es ist schon viel zu lang, Frau Bundesrätin.

Bundesrätin Johanna Miesenberger (fortsetzend): Gut.

Abschließend: Die Familie ist die Keimzelle der Gesellschaft. Dieser Verantwor­tung sind wir uns in der Volkspartei bewusst, und dafür übernehmen wir auch gerne Verantwortung. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundes­rätin Hauschildt-Buschberger.)

10.10

Präsidentin Margit Göll: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Doris Hahn. Ich erteile ihr das Wort. – Bitte.