10.42

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich) (zur Geschäftsbehandlung): Gut. Auf diese Aussage von Frau Kollegin Schumann muss ich natürlich noch einmal antworten. – Frau Kollegin, wenn Sie sagen, dass der Begriff so verwendet wurde, wie Sie das jetzt gesagt haben, dann muss ich Ihnen sagen, das ist ganz einfach falsch.

Ich weiß, was Sie ansprechen. Sie sprechen das Treffen in Deutschland an. Auch dort, das wurde inzwischen festgestellt, wurde lediglich von Remigration gesprochen, und Journalisten, die genau Ihren linken Fantastereienparteien zuzuschreiben sind, haben daraus das Wort Deportation gemacht (Bundesrat Steiner: Genau!) und haben auch noch gesagt, das war die „Wannseekonferenz 2.0“. Dagegen werden wir entsprechend Einspruch erheben, denn das ist einfach wirklich unter aller Kritik, das ist wirklich schäbig. Sie versuchen dauernd, die FPÖ in die Nähe des Nationalsozialismus zu rücken (Bundesrat Schennach: Zu Recht!), und das ist genauso schäbig.

Wenn Sie sagen, aus Ihrer Geschichte heraus sind Sie alle unverdächtig, dann muss ich Ihnen sagen: Nein, ich glaube, nach dem Krieg, 1945, hat sich keine Partei mit Ruhm bekleckert. Da kann ich auch nur Ihren ehemaligen Vorsitzenden zitieren, der gesagt hat: „Lernen S’ Geschichte [...]!“ (Beifall bei der FPÖ.)

10.43

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Präsidentin Margit Göll: Wir werden uns das Stenographische Protokoll besorgen, und ich würde vorschlagen, wenn es dann da ist, eine Stehpräsidiale einzuberufen.