Berichterstatterin Elisabeth Wolff, BA: Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Beschluss des Nationalrates vom 17. April 2024 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsge­setz 2002, das Hochschulgesetz 2005, das Hochschul-Qualitätssiche­rungsgesetz, das Fachhochschulgesetz, das Privathochschulgesetz und das Waldfondsgesetz geändert werden.

Der Bericht liegt in schriftlicher Form vor.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage mehrstimmig den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des National­rates keinen Einspruch zu erheben.

Vizepräsident Dominik Reisinger: Ich danke für den Bericht.

An dieser Stelle darf ich Herrn Bundesminister Polaschek recht herzlich bei uns im Plenum des Bundesrates begrüßen. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Doris Hahn. Ich erteile ihr dieses.