11.55

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek: Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren im Bundesrat! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Ja, Lehrerinnen und Lehrer machen einen klasse Job. Er ist nicht immer leicht und sie machen ihn hervorragend. Deshalb war von Anfang an das Ziel in meiner Funktion als Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung, alles dafür zu tun, den Lehrerinnen und Lehrern die bestmöglichen Rahmenbedingungen in allen Bereichen zu geben.

Wir haben gemeinsam mit der Standesvertretung bereits umfassende Schritte zur Erleichterung im administrativen Bereich gesetzt. Wir sind dabei, auch weitere Schritte gemeinsam zu erarbeiten.

Mit der Initiative Klasse Job ist genau das passiert ist, was gefehlt hat, nämlich den Menschen im Land wieder klarzumachen, wie wichtig und verantwortungsvoll der Beruf einer Lehrerin und eines Lehrers ist, und dabei geht es eben nicht nur um das Unterrichten. Genau da haben wir angesetzt. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir sehen auch, dass bereits ein Wandel stattfindet. Wir sehen es auch, wenn wir die Studierendenzahlen ansehen: In diesem Studienjahr haben 17 Prozent mehr junge Menschen mit einem Lehramtsstudium, Primar- wie auch Sekundarstufe, begonnen. 17 Prozent in ganz Österreich: Das klingt vielleicht nicht so viel, aber das bedeutet in Zahlen fast 950 zusätzliche junge Leute, die sich dazu entschlossen haben, Lehrerin oder Lehrer zu werden. Das zeigt schon, dass es uns auch gelingt, das Bild der Lehrerin und des Lehrers wieder entsprechend zu präsentieren, junge Menschen für diesen Beruf zu motivieren. Diese Novelle ist nicht die einzige Antwort, aber sie ist ein wichtiger Baustein, der mit dazu beitragen wird, dass wir auch mittel- und langfristig den Bedarf an gut ausgebildeten Lehrerinnen und Lehrern werden decken können. (Beifall bei der ÖVP.)

Da ich ab 2003 bis zu meinem Amtsantritt als Minister, also über 18 Jahre lang, an der Universität Graz und darüber hinaus in zahlreichen bundesweiten Funktionen für die Lehrerinnen- und Lehrerbildung tätig war, kann ich schon einschätzen, was dieses neue Gesetz bedeutet. Dieses Gesetz ist anders entstanden als Gesetze davor, denn ich habe etwas gemacht, was vor mir Unterrichtsminister:innen vonseiten der SPÖ – entschuldigen Sie, Frau Hahn, wenn ich das so anspreche – nie gemacht haben: Ich habe von Anfang an mit den Universitäten und den pädagogischen Hochschulen und der Standesvertretung gesprochen, ab dem Zeitpunkt, als ich die Idee hatte. (Bundesrätin Hahn: Über 200 negative Stellungnahmen!) Auf Basis meiner Erfahrungen waren die Universitäten und die pädagogischen Hochschulen intensiv in den Prozess eingebunden und auf Basis der gemeinsamen Vorarbeiten ist dieser Gesetzentwurf entstanden. Dieser Gesetzentwurf spiegelt auch diese Rückmeldungen wider. Das angesprochene Fächerbündel ist ein Wunsch, der aus den Institutionen heraus entstanden ist. Deshalb führen wir jetzt ein Fächerbündel ein.

Ja, es fehlt noch das Dienstrecht dazu. Das ist ein ganz wichtiger Baustein. Das Dienstrecht ist Teil eines gesamten Dienstrechtspaketes, aber wir brauchen natürlich noch diesen Teil. Das habe ich auch im Nationalrat bereits gesagt, da sind wir uns auch alle einig: Dieser wichtige Baustein fehlt noch.

Weil Sie die Schulen ansprechen: Ja, wir müssen alles dafür tun, nicht nur die Ausbildung zu modernisieren. Die Ausbildung ist ein wichtiger Teil. Es wird mehr Praxis geben. Es wird bessere Möglichkeiten für die jungen Leute geben. Die Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger sind eine wichtige Ergänzung. Eben weil es so viele verschiedene Dienstrechte gab, haben wir auch für die Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger die Möglichkeit geschaffen, ins reguläre Dienstrecht einzusteigen. Das war ein wichtiger Schritt, den wir gemacht haben, der sich sehr bewährt hat. Ich sehe, dass diese Maßnahmen auch wirken. Es gibt keine Sonderverträge mehr für Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger, sondern wir sind dabei, all diese Dinge zu harmonisieren und zu vereinheitlichen. (Beifall bei der ÖVP.)

Weil angesprochen worden ist, dass wir großen Bedarf an Personal für den Bereich der Inklusion haben: Ja, den haben wir. Wir haben schon 2013, als die Novelle beschlossen worden ist, darauf hingewiesen, dass es durch den Wegfall des eigenen Lehramtsstudiums für die inklusive Pädagogik gerade in diesem Bereich zu einem massiven Rückgang des Interesses kommen wird. Das hat sich bewahrheitet. Wir sehen, dass wir da massiven Bedarf haben.

Es hat sich leider bis jetzt keine Mehrheit für die Wiedereinführung eines eigenen Studiums dafür gefunden. Ich trete weiterhin dafür ein. Das wurde leider damals abgeschafft, das war ein schwerer Fehler. Ich bin sehr dafür und werde es auch weiterhin sein: Wir brauchen dafür ein eigenes Studium. Das ist eine Forderung, die auch aus der Praxis immer wieder erhoben wird. Ich lade alle Parteien ein, sich dem auch anzuschließen. Das wäre ein weiterer wichtiger Schritt, um gerade Kinder, die entsprechenden Unterstützungsbedarf haben, noch besser zu begleiten. Wir brauchen dafür ein eigenes Studium, und ich hoffe, dass es uns früher oder später gelingt, ein solches Studium wiedereinzuführen. (Beifall bei der ÖVP.)

Und ja, um Ganztagsschulen wirklich sauber denken und eine verschränkte Ganztagsschule anbieten zu können, brauchen wir pädagogisches Unterstützungspersonal. Wir brauchen da ein eigenes Berufsbild. (Bundesrätin Grimling: Das brauchen wir schon zehn Jahre!) Wir sind dazu intensiv in Verhandlungen mit der Gewerkschaft. Ich hoffe, dass es uns noch gelingt, zu einem guten Ende zu kommen, weil wir das brauchen. Mir sind diese Themen sehr wohl bewusst. Ich bin mindestens einen Tag in der Woche in Schulen und Forschungseinrichtungen, und wenn Sie mich fragen, sehr geehrte Frau Bundesrätin, wann ich das letzte Mal in einer Ganztagsschule war: Gestern am Vormittag. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Bundesrätin Hahn: Ich auch!)

12.01

Vizepräsident Dominik Reisinger: Danke.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Adi Gross. Ich darf ihm das Wort erteilen.