14.55

Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger (ÖVP, Steiermark): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause! Ken­nen Sie noch die alten Schallplatten? (Bundesrat Buchmann: Welche?) Wenn diese alten Schallplatten einen Kratzer gehabt haben, dann sind sie irgendwie immer (mit der rechten Hand eine Kreisbewegung ausführend) in einen Wie­derholmodus gekommen. Wenn ich ehrlich bin, kommt es mir (in Richtung FPÖ) beim Thema Impfen schon so vor: Es spult sich (neuerlich mit der rechten Hand eine Kreisbewegung ausführend) immer wieder das Gleiche ab. (Heiterkeit und Beifall bei ÖVP und Grünen. – Bundesrat Spanring: Das wird genau so weitergehen, versprochen! ... immer wieder vorhalten!)

Es scheint Ihnen an Themen zu fehlen, liebe Kolleg:innen der FPÖ – aber kom­men wir wirklich zu den Fakten! (Bundesrat Steiner: ... Kritik ...!)

Das Internationale Impfinstitut ist keine Neuerfindung, sondern das gibt es schon lange. Es hat seinen Hauptsitz im südkoreanischen Seoul und den europäischen Hauptsitz in Stockholm; Wien soll nun zusätzlich zum Europabüro in Stockholm als weiterer Standort dienen. Das Internationale Impfstoff­institut ist eine gemeinnützige internationale Organisation (Ruf bei der FPÖ: Ge­meinnützig!), die sich die Erforschung, Entwicklung und Bereitstellung sicherer, wirksamer und erschwinglicher Impfstoffe zum Ziel gesetzt hat. (Bun­desrat Steiner: Impfen ...!) Die zu Forschungszwecken hergestellten Impf­stoffe dürfen vom Institut auch nicht verkauft werden. – Somit sind alle Fakten einmal am Tisch.

Ich glaube, es ist unbestritten: Impfungen gehören zu den größten Errun­genschaften der Menschheit (Beifall bei ÖVP und Grünen) und Impfungen retten Leben: Denken wir an Pocken, Kinderlähmung oder auch die sehr aktuelle HPV-Impfung, die nachweislich gegen Krebs schützt. (Bundesrat Steiner: Die Coronaimpfung! Die Coronaimpfung nicht vergessen!) Die Liste ist unendlich lang. (Bundesrat Steiner: Coronaimpfung!)

Österreich, vor allem Wien, ist weltweit anerkannt als beliebter Sitz für internationale Organisationen; darauf sind wir auch stolz. Das und unsere zentrale Lage sind sicher Gründe, warum wir uns sehr gut als Zweigstelle eignen. Wir leben in einer vernetzten Welt, und gesundheitspolitische Probleme können wir nicht alleine lösen. Internationale Zusammenarbeit und Aus­tausch sind dringend notwendig, und auch eine gute Eigenversorgung in Europa ist sicher ein kluger Weg in die Zukunft.

Jetzt möchte ich noch zu den kritisierten 800 000 Euro Mitgliedsbeitrag kom­men. Na, da haben wir wenigstens einen Mehrwert: erhöhte Impfstoffsi­cherheit durch Einbindung der Schlüsselakteure, Zusammenarbeit mit Universitäten und Forschungseinrichtungen, Zugang zu wissenschaftlichen Experimenten, zu Daten und Laboreinrichtungen. (Ruf bei der FPÖ: Wis­senschaftliche Experimente! – Weiterer Ruf bei der FPÖ: Experimente!) Das alles sind Investitionen in die Zukunft, und das verstehen natürlich nicht alle – das ist mir schon klar. (Heiterkeit bei der FPÖ. – Bundesrat Spanring: Ihr seid so ...!)

Wenn ich zu Hause auf meinem land- und fortwirtschaftlichen Betrieb Bäume setze – ein paar Tausend pro Jahr –, dann werde ich nichts mehr davon haben, auch meine Kinder nicht, aber meine Enkelkinder. So weit denken nicht viele in die Zukunft, aber wir in der Steiermark sind auch das Forschungs- und Entwicklungsland Nummer eins, und wir sind stolz darauf. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Das sind also nachhaltige Investitionen, und das ist auch der Unterschied – weil Sie gesagt haben, das Geld wird zum Fenster hinausgeworfen: Nein, das ist nicht so! Und es ist immerhin eine nachhaltige Investition, nicht so wie das Polizeipferdeprojekt des Herrn Kickl: Dabei sind nämlich mehr als 2,3 Millionen Euro ohne einen Mehrwert aus dem Fenster hinausgeworfen worden. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Oh-Rufe bei der ÖVP.)

Ich hoffe, ich konnte überzeugen. Ich bitte um breite Zustimmung. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Bundesrat Steiner: Im Herbst kom­men die Pferde wieder! – Ruf: Nach Piber!)

14.59

Präsidentin Margit Göll: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Markus Lein­fellner. Ich erteile ihm dieses.