10.13

Bundesrat Markus Leinfellner (FPÖ, Steiermark) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Vorsitzende! Geschätzte Kollegen! Ich bin etwas verwundert und auch etwas irritiert in diesem Haus. Sie haben ja vorhin die Zwischenrufe von der Freiheit­lichen Partei gehört betreffend die Redezeit der Kollegin Schwarz-Fuchs. Da hatten wir eine Beginnzeit der Rede von 9.59 Uhr. Kurze Zeit später schauen wir da rauf, und da ist die Beginnzeit auf 10.06 Uhr. Das ist wahrscheinlich irgend­jemandem spanisch vorgekommen in diesem Haus, weil die Kollegin Schwarz - - (In Richtung Präsidium:) Na, nicht nein deuten! Dann schauen wir uns das an! Wir haben das fotografiert. Dann war 10.06 Uhr, ja, 1 Minute Redezeit (Zwischenruf des Bundesrates Steiner), und jetzt haben wir genau die 5 Minuten eingehalten, nämlich mit 10.01 Uhr. (Bundesrat Steiner: ... Kollegin Bachmann!)

Frau Vorsitzende, wenn Sie jetzt einmal da hinten aufschreien und das Mikrofon abdrehen, wenn jemand sagt, es wird gelogen: Das ist Lügen und Betrügen in diesem Haus, und wir lassen uns hier von niemandem, weder von einem Mitarbeiter noch von einer Vorsitzenden, für dumm verkaufen, Frau Vorsitzende! Das muss einmal klar und deutlich gesagt werden. (Beifall bei der FPÖ.)

10.14

Präsidentin Margit Göll: Niemand hier herinnen wird für dumm verkauft oder gar betrogen. (Zwischenruf des Bundesrates Steiner.) – Jetzt spreche ich! Jeder bekommt 1 Minute dazu; wenn das rote Licht leuchtet und auf null – (Zwischen­ruf des Bundesrates Leinfellner) lass mich bitte ausreden! – gestellt ist, sehe ich immer, 1 Minute kommt dazu, und dann sage ich: Bitte zum Schluss kommen!

Das mit Frau Bundesrätin Mag. Christine Schwarz-Fuchs war Frau Dr. Susanne Bachmann (Zwischenruf des Bundesrates Steiner) – aber nicht absichtlich, das ist passiert! (Zwischenruf des Bundesrates Leinfellner. – Bundesrat Steiner: ... Blödsinn! Na geh! Ich habe es ja gesehen! Das ist durchschaubar! Durchschaubar, zweimal korrigiert! Durchschaubar, natürlich! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

*****

Wir gehen in der Tagesordnung weiter.

Herr Bundesrat Markus Leinfellner, Sie gelangen nun zu Wort. – Bitte. (Bundes­rat Steiner: Da ist kein Vertrauen mehr! Von der Würde des Hauses reden wir! Kein Vertrauen mehr! Die Schwarzen halten zusammen wie Pech und Schwefel!)