10.29

Bundesrätin Heike Eder, BSc MBA (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher via Livestream! Liebe Margit, auch seitens der ÖVP-Bundesratsfraktion bedanke ich mich ganz herzlich für deine umsichtige, wertschätzende und sehr sympathische Präsidentschaftsführung und ich wünsche dir, lieber Franz – er ist jetzt gerade nicht im Saal –, alles Gute für deine Präsidentschaft. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ein weiteres Kind bedeutet noch einmal eine ordentliche finanzielle Belastung für Familien. Obwohl man den Kinderwagen und die erste Grundausstattung meist von einem Kind auf das nächste weitergeben kann, gibt es dennoch, wenn Familienzuwachs kommt, finanzielle Herausforderungen, die die Familien zu stemmen haben, zum Beispiel den Umstieg auf ein größeres Auto, den Umzug in eine größere Wohnung oder vielleicht auch einen neuen Radanhänger, in dem zukünftig zwei Kinder statt nur einem Kind Platz haben. (Vizepräsident Reisinger übernimmt den Vorsitz.)

In dieser wichtigen Lebensphase brauchen Familien unsere Unterstützung. Deshalb führen wir für Mütter, die sich noch in Elternkarenz befinden, aber kein Kinderbetreuungsgeld mehr beziehen, ein Sonderwochengeld ein. Das Sonderwochengeld ist ähnlich wie das normale Wochengeld: Es gebührt acht Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt. Während dieser Zeit sind die Mütter auch pflichtversichert. Diese Regelung tritt rückwirkend mit 1. September 2022 in Kraft.

Mit dem Sonderwochengeld stärken wir einmal mehr unsere Familien. Bei den Familienleistungen sind wir ja bereits Europameister, jetzt muss es nur noch unsere Fußballmannschaft werden. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

10.31

Vizepräsident Dominik Reisinger: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Sandra Gerdenitsch. Ich erteile ihr dieses.