14.22

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Klar, Energieeffizienzmaßnahmen kann es natürlich auch in der Frequenznutzung im Mobilfunkbereich geben. Das ist auch sehr sinnvoll, insbesondere wenn wir ein Gewerbegebiet haben oder ein großes Einkaufszentrum, denn dort muss nicht die ganze Nacht die volle Fre­quenz aufgedreht sein. Da kann über Nacht ausgelastet und eingespart werden.

Wir haben aber immer wieder gesagt – wir stimmen auch unter dieser Zusage zu –, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet sein muss. Die darf nicht darunter leiden, dass die Funkverbindung durch Unternehmen verrin­gert wird und die Masten abgedreht werden. So geht das nicht. Die Kos­tenvorteile aber, die sich durch diese Energiesparmaßnahmen ergeben, sind richtig, sind gut, besonders dann, wenn der Strompreis weiterhin sehr hoch ist.

Da die Frau Staatssekretärin hier ist, hätte ich auch eine Frage zu einem art­verwandten Thema, nämlich jenem der künstlichen Intelligenz. Herr Staatssekretär Tursky, Ihr Vorgänger, hat uns ja gesagt, dass die österreichische Bundesregierung Stiftungsprofessuren für künstliche Intelligenz und für die KI-Grundlagenforschung einrichten will. – Nur einmal für Sie, liebe Kollegen: Österreich hat im Jahr 2021 7 Millionen Euro in die KI investiert. Das ist das, was Uganda und Mexiko auch getan haben. Schweden hat 500 Millionen Euro und die Niederlande haben 2 Milliarden Euro investiert – nur um zu sehen, welche Zukunftsbereiche das sind.

Die Frage ist aber, liebe Frau Staatssekretärin: Was ist aus diesen 35 Stiftungs­professuren geworden, die da angekündigt wurden? Wir wissen nichts, aber vielleicht könnten Sie uns im Anschluss informieren. Diese gibt es – aber kommen Sie bitte nicht nur mit Linz daher, das wäre uns eindeutig zu wenig! Also ich bin sehr, sehr gespannt, weil die Digitalisierung natürlich das ganz, ganz große Ziel ist, das wir zu verfolgen haben. Wir können uns da als Land und als Wirtschaft nicht abhängen lassen. Deshalb die besorgte Frage, und wir warten da schon lange auf die Antwort: Was wurde aus den zugesagten 35 Stiftungsprofessuren? – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

14.25

Präsidentin Margit Göll: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Günter Pröller. – Bitte.