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Bundesrätin Dipl.-Ing. Dr. Maria Huber (Grüne, Steiermark): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Zusehende! Es geht bei diesem Tagesordnungspunkt um eine Vereinfachung. Warum? – Arbeitslose Menschen können sich künftig Wege zum AMS ersparen, und das ist eine Vereinfachung.
Ich komme aus der Weststeiermark, einer sehr schönen Region mit idyllischen kleinen Bergdörfern, und genau da fängt die Vereinfachung an: Für Menschen, die zum Beispiel bei uns auf der Soboth wohnen, bedeutet das 40 Minuten hin und 40 Minuten wieder zurück, wenn sie zur AMS-Geschäftsstelle in Deutschlandsberg müssen; und das alles mitunter nur, um ein Formular abzuholen oder Unterlagen vorbeizubringen. Das sind oft rein bürokratische Vorgänge, die nicht zwingend einen persönlichen Kontakt zu einer Beraterin oder einem Berater erfordern. Genau solche Wege können sich Menschen, die das möchten, künftig ersparen und die Anträge bequem von zu Hause aus über das E-AMS-Konto stellen.
Viele Menschen in Österreich – das haben wir auch schon gehört – sind kurzfristig arbeitslos – aus den verschiedensten Gründen, als Übergang von einer Arbeitsstelle zur nächsten –, und auch diese Menschen profitieren von einer Erleichterung, die die Digitalisierung bietet, weil sie oft auch gar nicht so viel Beratung durch das AMS brauchen.
Aus eigener Erfahrung als Unternehmerin kann ich sagen, dass ich in den letzten zehn Jahren kaum mehr Bewerbungen per Post erhalten habe. Ich glaube, ich kann die an einer Hand abzählen. Der überwiegende Teil der Arbeit suchenden Menschen bewirbt sich bei uns per E-Mail, egal ob es sich um eine höherqualifizierte Stelle oder um eine Stelle als Hilfskraft handelt. Das ist die Realität, und ich wohne nicht in einem Ballungszentrum, sondern am Land.
Aber: Natürlich gibt es Menschen in Österreich, die mehr persönliche Unterstützung und mehr Betreuung durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AMS brauchen; Menschen, für die es schwierig ist, sich in der digitalen Welt zurechtzufinden, wo es zeitintensive Beratungen und Hilfestellungen braucht, um diese Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen. Genau für diese Menschen haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AMS künftig aber auch mehr Zeit – mehr Zeit für persönliche Beratung und selbstverständlich für Unterstützung bei der Antragstellung.
Es wird da niemand zurückgelassen, es wird mit dieser Änderung auch niemandem etwas weggenommen. Daher verstehe ich auch ehrlich gesagt die große Aufregung nicht, weil es weiterhin möglich sein wird, analog in der Geschäftsstelle des AMS einen Antrag zu stellen. Es ist jetzt künftig auch möglich, digital über das E-AMS-Konto einen Antrag zu stellen. (Bundesrätin Schartel: Das war vorher schon möglich!)
Darum bitte ich um breite Zustimmung für die Möglichkeit, sich künftig rein bürokratische Wege zum AMS zu sparen und diese online erledigen zu können. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik.)
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