14.19

Bundesrat Mag. Sascha Obrecht (SPÖ, Wien): Herr Präsident, an dieser Stelle herzliche Gratulation zur Präsidentschaft und viel Erfolg für das nächste halbe Jahr! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie kennen den Spruch sicher: Es ist schon alles gesagt worden, aber noch nicht von jedem! – Ich halte von diesem Zugang recht wenig, deswegen mache ich es sehr kurz.

Die SPÖ sieht viele der Digitalisierungsschritte in diesem Gesetz sehr positiv, wir werden daher dem Gesetzesbeschluss zustimmen.

Und eine zusätzliche erfreuliche Nachricht: Es schaut so aus, als wäre das eine Entscheidung, bei der im Nachhinein Christian Stocker niemanden dafür anzeigt. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Schreuder: Ich finde, in diesem Tempo sollten wir heute weitermachen!)

14.20