15.26

Bundesrat Markus Steinmaurer (FPÖ, Oberösterreich): Herr Vizepräsident! Frau Ministerin! Herr Minister! Liebe Kollegen im Bundesratssaal! Werte Zuse­her zu Hause und hier im Bundesratssaal! Liebe Österreicher! Dieser Tagesord­nungspunkt betrifft Oberösterreich und ist eine sehr sinnvolle Investition in die Zukunft des öffentlichen Verkehrs in Oberösterreich. Die Öffimilliarde war schon ein Projekt von Verkehrsminister Norbert Hofer, und in diesem Pro­jekt war die Regionalstadtbahn Linz enthalten.

Diese Stadtregiotram ist ein Anliegen von Infrastrukturlandesrat Steinkellner und der Stadt Linz, um den öffentlichen Verkehr im Zentralraum bedarfsorien­tiert auszubauen. Mit dem über die Landesgrenzen hinweg sinnvollen Ausbau der Öffis ist dieses Projekt für Oberösterreich, im Besonderen für Linz, von wesentlicher Bedeutung, weil es ein Jahrhundertprojekt ist. Die Ge­spräche diesbezüglich wurden bereits 2016 gestartet und erst jetzt gibt es zwi­schen Bund und Land diese 15a-Vereinbarung bezüglich des Aufteilungs­schlüssels der Kosten. Durch das ständige Drängen von Infrastrukturlandesrat Mag. Günther Steinkellner ist es gelungen, das für Linz so wichtige Pro­jekt auszuarbeiten, baurechtlich zu verhandeln, eine Finanzierung aufzustellen und jetzt auch in die Tat umzusetzen.

Mit dieser Stadtregiotram wird für Zigtausende Pendler, vor allem für jene aus dem Mühlviertel, eine Verbesserung geschaffen. Eine bessere Anbin­dung an das Krankenhausviertel, an die Universität ist damit ebenfalls gegeben. Der Bundes- und der Landesanteil wurde bereits angesprochen und ist mit jeweils 50 Prozent gleich festgelegt. Um eine Kostenexplosion beim Projekt zu vermeiden, ist die Einrichtung eines Lenkungsausschusses festgehalten.

Bei diesem Projekt ist die freiheitliche Handschrift erkennbar und ein sparsamer Umgang mit Steuergeld gegeben. Das ist Politik für Oberösterreich – danke, Günther Steinkellner! (Beifall bei der FPÖ sowie der Bundesräte Ebner und Schreuder.)

15.28

Vizepräsident Dominik Reisinger: Danke.

Es liegen - - (Bundesrat Tiefnig hebt die Hand.) – Entschuldigung, es gibt noch eine Wortmeldung von Bundesrat Tiefnig. – Bitte.