19.44

Bundesrat Klemens Kofler (FPÖ, Niederösterreich): Grüß Gott, Frau Minister! Grüß Gott, Herr Präsident! Ganz kurz zu Förderungen: Förderungen machen ja nur Sinn, um etwas in die Gänge zu bringen, um etwas zu starten. Das, was da geplant ist, ist aber eine Dauerlösung. Man muss da vielmehr hergehen und die Bedingungen so gestalten, dass es von Vornherein ein Geschäft ist. Wenn etwas gehört wird, dann wird es schließlich auch ein Geschäft sein – aber wenn es kein Geschäft ist, nützt eine Förderung auf Dauer auch nichts. (Zwischenruf des Bundesrates Schreuder.)

Außerdem war ich im zuständigen Ausschuss und dort habe ich natürlich schon gehört, dass da auf den Inhalt Bezug genommen wird – das riecht ja nach Zensur. Also: Entweder es wird alles gefördert oder gar nichts. (Beifall bei der FPÖ. – Neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Schreuder.)

19.45

Vizepräsident Dominik Reisinger: Eine weitere Stellungnahme von der Frau Bundesminister. – Bitte.