20.04

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft Mag. Norbert Totschnig, MSc: Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder des Bundesrates! Meine Damen und Herren! Das Projekt Rhesi – Rhein, Erholung, Sicherheit, ist ein Jahrhundertprojekt, und ich glaube, es ist notwendig, dass man ein paar Worte dazu sagt.

Was ist das? – Es ist ein Hochwasserschutzprojekt mit 26 Kilometern Länge entlang der Grenze zur Schweiz, das im Endausbau dann imstande sein soll, ein 300-jährliches Hochwasserereignis schadlos abzuführen. Das ist ein gigantisches Projekt, das über viele Jahre entwickelt worden ist; und ich glaube, es ist in diesem Rahmen auch noch einmal notwendig, kurz zu skiz­zieren, wie die ganze Entstehungsgeschichte war.

Begonnen hat das im Jahr 2005. Da hat man ein Entwicklungskonzept Alpenrhein in Auftrag gegeben, und am Ende ist das Ergebnis herausgekommen, dass es notwendig ist, das Schutzniveau am Rhein von einem 100-jähr­lichen auf ein 300-jährliches Hochwasserereignis anzuheben. (Bundesrat Stei­ner: ... Renaturierungsgesetz dann?)

In Folge hat die Bundesregierung die Planungen in Auftrag gegeben, und zwar im Jahr 2010. Nach zehn Jahren Planungs- und Entwicklungsarbeiten ist schließlich ein Entwurf für einen Staatsvertrag mit der Schweiz vorgelegt worden, der vierte Staatsvertrag, und ein Entwurf für eine 15a-Vereinbarung mit dem Land Vorarlberg.

Man muss wissen, das Projekt hat ein Volumen von insgesamt 2,1 Milliar­den Euro, davon wird die Republik gemeinsam mit dem Land Vorarlberg 1,1 Mil­liarden Euro stemmen, wobei Vorarlberg 25 Prozent des österreichischen Teils der Kosten übernimmt. Es ist also ein ordentlicher Brocken, den das Land Vorarlberg übernimmt.

Aber es lohnt sich, denn: Worum geht es bei diesem Projekt? – Es geht um den Schutz von ungefähr 300 000 Menschen, die im Rheintal leben. Es geht um eine Schadensvermeidung von über 13 Milliarden Euro. Daher ist jeder Euro, der da investiert wird, gerechtfertigt.

Ich möchte noch das Thema Renaturierung ansprechen. Dieses Projekt ist nicht nur eines der größten Hochwasserschutzprojekte Österreichs, es ist auch eines der größten Renaturierungsprojekte Europas. Der Rhein bekommt die Mög­lichkeit, sich bis an die verfügbaren Grenzen auszudehnen. Das bedeutet für den Flusslauf, dass sich der Fluss auf 150 bis 200 Meter statt auf derzeit 70 bis 90 Meter ausbreiten können wird.

Ganz wichtig war auch, dass man schaut, dass die Ökologisierung auch tatsächlich gut ausgebaut wird. Das schafft man, indem man drei sogenannte Kernlebensräume, oder Trittsteine, wie man es auch nennt, einbaut, und diese ermöglichen eine Ausdehnung des Rheins auf bis zu 380 Meter. Das ist einerseits gut für die Natur und andererseits neuer Erholungsraum für die Anrainer, für die Bevölkerung, und das ist natürlich auch ein tatsächlicher Mehrwert.

Zusammengefasst: Die Umsetzung dieses Projekts wird 20 Jahre dauern. Zum Prozess: Jetzt erfolgt die Ratifizierung im Parlament, die Schweizer machen das im Herbst, dann braucht es eine Umweltverträglichkeitsprü­fung, die ungefähr zwei Jahre dauert. Planmäßiger Baubeginn ist 2027. 20 Jahre wird gebaut, also bis 2047. Es ist also ein Projekt, das von Beginn der Planung bis zur Vollendung fast ein Vierteljahrhundert in Anspruch nimmt.

Das Projekt bringt mehr Sicherheit, bessere Umstände für die Natur und am Ende auch mehr Erholungsraum für die Bevölkerung. In diesem Sinne danke ich für die Unterstützung. Der Nationalrat hat das einstimmig unterstützt, und ich glaube, auch der Bundesrat wird das tun. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

20.07