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Bundesrätin Dipl.-Ing. Dr. Maria Huber (Grüne, Steiermark): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zusehende! Keine Panik, das wird auch sehr, sehr kurz.

Über das DORA-Vollzugsgesetz haben wir ja schon einiges gehört. Ich möchte nur noch ein paar Punkte zur Mica-Verordnung ergänzen, weil ich glaube, das ist wirklich eine sehr, sehr wichtige Regulierung, über die meines Erachtens viel zu wenig gesprochen wird.

Worum geht es? – Mica steht für Markets in Cryptoassets, das haben wir schon gehört. Dabei handelt es sich eben um einen einheitlichen regulatorischen Rahmen für den Kryptomarkt für die gesamte EU. Reguliert werden sollen dabei die Dienstleistungen wie beispielsweise der Handel, die Verwahrung, der Verkauf von Kryptowährungen beziehungsweise auch die Erstellung und die Ausgabe von Tokens. Zusammengefasst kann man sagen, dass Mica wirklich jegliche Dienstleistung in Bezug auf Kryptowährungen regulieren wird.

Warum ist das so wichtig? – Es geht dabei um die Eindämmung von kriminellen Praktiken wie Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung. Kryptoassets werden in Zukunft eine immer größere Rolle spielen, damit steigt auch ihre Bedeutung in der Finanzwirtschaft, aber gleichzeitig auch das Risiko, dass Investoren und Verbraucherschutz leiden und große Player ihre Gestaltungsmacht für Marktmissbrauch auf Kryptohandelsplätzen verwenden.

Wir beschließen heute mit der Mica-Verordnung deshalb einen wichtigen Schritt hin zu einem fairen Kryptomarkt. Das ist eine wirklich gute Sache. Daher bitte ich um breite Zustimmung. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

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