15.41

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Ja, es ist eh gut, wenn die ÖVP zu murren anfängt, denn es geht um Kollegen Himmer. Ich habe das vorhin vergessen und möchte es nachholen. Du hat etwas Unerhörtes gesagt: Du hast gesagt, du bist froh, wenn es wieder jemanden Parteiunabhängigen im Justizministerium gibt.

Ich habe weder etwas mit der Justizministerin zu tun noch mit euch, aber eines muss man sagen: So, wie die Frau Justizministerin ihr Ressort geführt hat, da könnt ihr euch alle etwas abschneiden. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)

Ich denke: Sei so couragiert und entschuldige dich für diese flapsige Bemerkung! (Beifall bei der SPÖ sowie der Bundesrätin Kittl. – Zwischenrufe der Bundesräte Steiner und Leinfellner.)

15.41

Vizepräsident Dominik Reisinger: Es gibt eine weitere Wortmeldung. – Bitte.