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Bundesrat Dr. Manfred Mertel (SPÖ, Kärnten): Sehr geehrter Herr Vizepräsident aus Oberösterreich, da sind wir stolz, als Kärntner! (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesrät:innen der Grünen. – Bundesrat Schreuder: Unser Lieblings­jurist aus Kärnten!) Frau Bundesministerin Dr. Zadić! – Heute ist es das letzte Mal, dass Sie mich sehen.

Heute ist so ein Glückstag für mich: Ich habe immer das Glück, nach so tollen, kompetenten Damen sprechen zu dürfen. Inhaltlich kann ich gar nichts mehr dazu sagen. (Allgemeine Heiterkeit. – Bundesrätin Schumann: Manfred, Manfred! – Bundesrat Spanring: Musst du Fernsehen schauen? – Ruf bei der FPÖ: ... emotional!) Wir werden auch dazu die Zustimmung erteilen, Frau Ministerin.

Ich muss aber jetzt natürlich auch meinem Kollegen Leinfellner recht geben, weil ich als Jurist ebenfalls die Verfassung liebe. Die Verfassung ist im Studium fast mein Lieblingsgegenstand gewesen, und da möchte ich schon einmal streng sein und sagen, was ich Ihnen schon beim letzten Mal gesagt habe, nämlich dass wir in diesem Haus doch wieder zu normalen Gesetzgebungsbegutachtungsverfahren zurückkehren sollten.

Ich weiß, dass das jetzt eine Initiative war, die vielleicht alle erfasst und die kurzfristig zu machen war, aber ich möchte die Gelegenheit schon nützen, darauf hinzuweisen, dass wir in einem Parlament alle Interessenvertretungen mitnehmen sollten, und die Interessenvertretungen haben Mitglieder, und alle haben eigent­lich auch das Recht, ihre Stellungnahme zu einem Gesetzgebungsprozess abzugeben beziehungsweise ihre Meinung zu äußern. (Beifall bei SPÖ und FPÖ sowie bei Bundesrät:innen der ÖVP.)

Das zu sagen ist mir deswegen wirklich ein Bedürfnis, weil ich es in letzter Zeit wiederholt gesehen habe. Ich war selbst oft als Jurist tätig und möchte anmerken, dass wir oft Finanzausgleichsgesetze zur Begutachtung bekommen haben und uns eine Begutachtungsfrist von drei Tagen gesetzt worden ist, wobei die Unterlagen so umfangreich waren, dass ich sie in den drei Tagen nicht einmal hätte durchblättern können. (Heiterkeit bei Bundesrät:innen der SPÖ.)

Dementsprechend, glaube ich, sollten wir gemeinsam die Demokratie ernst nehmen, und ich glaube auch, da einen guten Vergleich zu haben. Sie wissen, für mich ist oft das Bild das Wichtigste. Wir haben jetzt die Fußballeuropameister­schaft (Heiterkeit bei Bundesrät:innen der SPÖ), und das Finale ist am Sonntag. Besonders wichtig für mich ist, dass da eine Mannschaft im Finale steht, die dieses Gemeinsame gelebt hat, dieses Gemeinsame der Generationen (Bundesrat Schennach: Spanien!), und das ist Spanien. (Allgemeine Heiterkeit. – Bundesrat Schreuder: Sei vorsichtig, ...!) – Nein, ich wollte das nur beispielhaft sagen, als Beispiel für uns. (Bundesrat Schennach: Jetzt kommt ein ...!)

Wenn der Abwehrspieler Navas älter ist als Yamals Vater, dann zeigt das, dass da junge und ältere Generationen gut miteinander harmonieren. (Bundesrätin Schumann: Bravo!) Ich wünsche mir, dass diese Mannschaft Europameister wird. (Beifall bei der SPÖ sowie der Bundesrät:innen Eder und Himmer.) Warum? – Weil sie dann eine Vorbildnation im Fußball wäre, sodass man sagt, wir müssen miteinander leben. Das sehe ich auch hier im Bundesrat immer: Dass wir junge, tüchtige Damen und Herren und sehr versierte und erfahrene Menschen haben.

In diesem Zusammenhang – Frau Ministerin, ich komme zu Ihnen – finde ich, dass wir nicht mehr erfolgreiche Egoisten in unserem Land brauchen, sondern dass wir Menschen brauchen, die Friedensstifter sind, die positive, verbindende Charaktere sind. In diesem Sinne möchte ich Ihnen ein gutes Zeugnis ausstellen, sofern es mir als älterem Menschen erlaubt ist, einer jungen Frau ein gutes Zeugnis auszustellen. (Beifall bei Bundesrät:innen der Grünen. – Bundesrätin Schumann: Doch!)

Ich bedanke mich für Ihr Engagement für Österreich, auch das sei gesagt. In diesem Sinne sind Sie, glaube ich, ein tolles Vorbild für alle unsere Frauen, die wir hier haben. In diesem Sinne darf ich Ihnen das überreichen. (Der Redner überreicht Bundesministerin Zadić eine Packung Schokolade. – Allgemeine Heiterkeit und Beifall. – Bundesministerin Zadić: Oberösterreichische Pralinen, danke!)

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