16.14

Bundesrätin Elisabeth Wolff, BA (ÖVP, Wien): Sehr geschätzter Herr Präsident! Sehr geschätzte Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Wir befinden uns in einer Welt, die immer digitaler wird – ich glaube, das muss ich Ihnen hier herinnen nicht erklären –, auch deswegen kommt es zu dem heutigen Gesetzesbeschluss, und deswegen habe ich das zum Anlass genommen, meine Rede heute einmal nicht auszudrucken, sondern sie hier am Tablet zu haben.

Ob digitaler Meldezettel, Wahlkarte beantragen oder gar ein Unternehmen gründen: All das wird in Zukunft auch einfach und digital möglich sein. Ich freue mich, dass wir heute einen weiteren Schritt zu einer digitalen Verwaltung mit all ihren Vorteilen beschließen.

Fast jeder hat einen Computer, ein internetfähiges Handy und kann somit in Zukunft oft mühselige Behördenwege von zu Hause aus erledigen. Wichtig ist mir, zu betonen, dass es bei einem Kann bleiben muss: Es muss also weiterhin sichergestellt sein, dass man auch per Telefon, per Post oder einfach persönlich einen Antrag stellen kann.

Es gibt auch bereits das Tool der ID Austria. Alle, die das noch nicht haben, bitte kurz aufpassen, denn auch das vereinfachen wir in Zukunft: Wenn man bei der Erstellung eines Passes oder eines Führerscheins bereits ein Foto hinterlegt hat, muss man das nicht mehr extra mitbringen und kann die ID Austria somit noch einmal einfacher beantragen.

Es geht aber nicht nur um eine Vereinfachung in der Digitalisierung für die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch in der Kommunikation der Bundes­einrichtungen. So kann in Zukunft vieles über den digitalen Weg ausgetauscht und somit einiges an Papier gespart werden.

So möchte ich auch schon mit einem Zitat enden: „Die Digitalisierung geht nicht ‚vorbei‘, sie ist nicht irgendein technologischer Trend. Vorbeigehen wird höchs­tens der Gedanke daran, dass sie vorbeigeht.“ – Daher freue ich mich sehr, dass wir heute hier einen weiteren Schritt in die digitale Zukunft gehen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

16.16

Vizepräsident Dominik Reisinger: Danke.

Als nächster Redner ist Herr Bundesrat Stefan Schennach zu Wort gemeldet. Ich erteile ihm das Wort.