17.58

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch: Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren Bundesräte! Das gibt mir Gelegenheit, jetzt noch dazu Stellung zu nehmen, wie sich das in Österreich mit Elga und mit den Gesundheitsdaten verhält.

Erster Punkt – danke, Frau Bundesrätin Pruner, Sie haben es gesagt –: Wer es nicht will, kann sich von Elga abmelden. 97 Prozent der Menschen tun das nicht, 3 Prozent tun das. Warum ist es wichtig, bei Elga zu sein? – Sie haben es auch gesagt: weil dort Gesundheitsdaten vorhanden sind, auf die im Notfall rasch zuge­griffen werden kann, und weil das Leben retten kann. Ich sage das in aller Deutlichkeit.

Ich ziehe den folgenden Vergleich: Wir sind ja heute auch so digital unterwegs, dass wir unsere Banküberweisungen digital machen. Wer das nicht möchte, geht zur Bank, füllt seinen Zahlschein von Hand aus und kann es auch so machen. Das gilt auch für Elga. Wer nicht will, dass seine Gesundheitsdaten gespeichert sind, kann sich von Elga abmelden – Punkt. Diese Opt-out-Möglichkeit gibt es. Sie wird in Anspruch genommen, allerdings von sehr wenigen, weil die Men­schen erkannt haben, dass der Nutzen hoch und der Datenschutz gewährleistet ist.

Mit einer Legende möchte ich sofort aufräumen: Es gibt im Gesundheitsministerium im Keller keinen geheimen Datenspeicher, auf dem die Gesundheitsdaten gespeichert werden. Die Gesundheitsdaten werden bei Elga gespeichert, das ist eine Einrichtung, die von den Bundesländern – allen neun –, der Sozialver­sicherung und dem Bund gemeinsam betrieben wird. Die Beschlüsse dazu müssen jeweils einstimmig in der Bundes-Zielsteuerungskommission fallen, und ich habe noch keinen einzigen Fall erlebt, in dem die Bundesländer – auch nicht dort, wo die FPÖ mitregiert – gegen einen Beschluss dort gestimmt haben, weil es einfach so ist, dass die Elga als Datenplattform ausgebaut wird und dort jetzt auch Dinge Platz greifen wie die Speicherung von Befunden, sodass man in Zukunft nicht mehr von A nach B nach C laufen und irgendwelche ausge­druckten Röntgenbilder oder MRT-Bilder oder Disketten oder Datenträger oder gar ausgedruckte PDF-Dokumente mitschleppen muss, sondern dass man darauf zugreifen kann, nämlich digital.

Wichtig finde ich auch, dass es möglich ist, entlang dieser Daten oder auch von Befunden die Diagnosesicherheit zu erhöhen. Ich würde Sie alle einladen: Machen Sie sich kundig in Spitälern, vorwiegend dort, wo Forschung betrieben wird, etwa bei der St. Anna Kinderkrebsforschung, was es mit sich bringt, wenn Krebsdiagnosen nicht nur mit zehn, 20, 30 Fällen, die im eigenen Kranken­haus vorhanden sind, abgeglichen werden können, sondern mit bestimmten Schnittbildern, die aus Hunderttausenden von Proben international gezogen werden. Das erhöht die Diagnosesicherheit unendlich. Damit wird Patientinnen und Patienten geholfen, und das ist der Zweck von Digitalisierung.

Digitalisierung ist kein Selbstzweck, sondern soll den Patientinnen und Patienten nützen, und genau das ist hier grundgelegt und ist im Übrigen auch mit der E-Health-Strategie, die wir gestern vorgestellt haben, grundgelegt. – Danke sehr. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

18.01