11.34

Bundesrat Klemens Kofler (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte und liebe Kollegen im Bundesrat! Liebe Zuseher hier und zu Hause – grüß Gott! Herr Minister, am Anfang will ich Ihnen auch gratulieren. Ich hoffe nur, dass es eine weise Entscheidung war, denn das kommt mir vor wie ein kleines Himmelfahrts­kommando da oben (Zwischenbemerkung von Bundesminister Brunner), aber einer muss es machen, er macht die Drecksarbeit. – Gut, danke schön! (Beifall bei der FPÖ.)

Worum geht es da heute? – Ich möchte mich auf die Kinder beziehen. Wir haben im zuständigen Ausschuss ja erfahren müssen, dass 250 000 Kinder von dieser Regelung betroffen sind. Das ist natürlich ein erstes Zeichen, dass diese Regierung versagt hat. Warum sonst sind so viele Kinder von Armut betroffen? Das ist nur eine Notlösung und wieder keine Lösung, die von Dauer ist. Man hat die wirklichen Probleme ja nie bekämpft. Es ist die viel zu hohe Inflation, die die Preise treibt, die nicht im selben Ausmaß ausgeglichen worden sind. Es ist nicht nur die Teuerungsrate, es sind die viel zu hohen Energiekosten, die alle Preise noch einmal treiben. Wir stehen vor der - - (Bundesrätin Prügl: ... sozial!) – Ja, das ist schon sozial, wenn man die Heizrechnung nicht mehr zahlen kann. (Beifall bei der FPÖ.)

Somit ist es für viele Familien schwierig, überhaupt über die Runden zu kommen, und das alles ist eben nur ein Ausgleich. Einmalzahlungen – oder auch monatlich 60 Euro, die notwendig sind, was die Kinder betrifft – lösen das Problem nicht. Das ist ein Zeichen dafür, dass die Regierung danebengehaut hat, ein Resultat: Die Regierung hat wieder versagt.

Ich höre aber ganz gerne mit etwas Positivem auf und da kann ich nur sagen: Wir haben Wahlen gehabt und ihr seid abgewählt worden. (Beifall bei der FPÖ.)

11.36

Vizepräsident Dominik Reisinger: Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Elisabeth Kittl. Ich erteile ihr das Wort. – Bitte.