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Präsident Mag. Franz Ebner: Eingelangt ist ein Schreiben des Niederösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht und Wahl eines Ersatzmitgliedes,
ein Schreiben des Steiermärkischen Landtages betreffend Mandatsverzichte und Wahl eines Mitgliedes,
ein Schreiben des Tiroler Landtages betreffend Mandatsverzichte und Wahl von Ersatzmitgliedern,
ein Schreiben des Vorarlberger Landtages betreffend Mandatsverzichte sowie Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern und
ein Schreiben des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzichte sowie Wahl eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes.
Die Schreiben sind via Mitteilungsliste unter folgendem Link abrufbar:
Die neuen Mitglieder beziehungsweise das wiedergewählte Mitglied des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Einen schönen guten Morgen! Ich verlese die Gelöbnisformel für Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beachtung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Gruber-Pruner leisten die Bundesrät:innen Sandro Beer [SPÖ/W], Gerhard Hirschmann [FPÖ/Stmk.], Sandra Jäckel [FPÖ/Vbg.], Irene Partl [FPÖ/T], Martin Peterl [SPÖ/NÖ], Mag. Christine Schwarz-Fuchs [ÖVP/Vbg.] und Christoph Thoma [ÖVP/Vbg.] die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)
Ich gratuliere herzlich.
Präsident Mag. Franz Ebner: Auch ich begrüße die neuen Mitglieder beziehungsweise das wiedergewählte Mitglied des Bundesrates ganz, ganz herzlich in unserer Mitte und gratuliere zur Angelobung. (Allgemeiner Beifall. – Die neuen Mitglieder und das wiedergewählte Mitglied des Bundesrates werden von ihren Kolleg:innen beglückwünscht.)