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Präsident Mag. Franz Ebner: Eingelangt ist ein Schreiben des Oberösterreichischen Landtages betreffend Wahl eines Mitglieds und Ersatzmitglieds und der Beschluss des Steiermärkischen Landtages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern.
Die Schreiben sind via Mitteilungsliste unter folgendem Link abrufbar:
Die neuen beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Einen schönen, guten Morgen! Ich verlese die Gelöbnisformel für Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beachtung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Gruber-Pruner leisten die Bundesrät:innen Sebastian Forstner [SPÖ/OÖ], Werner Gradwohl [FPÖ/Stmk.], Antonia Herunter [ÖVP/Stmk.], Mag. Bernadette Kerschler [SPÖ/Stmk.], Herbert Kober [FPÖ/Stmk.], Gabriele Kolar [SPÖ/Stmk.], Manfred Repolust [FPÖ/Stmk.], Günther Ruprecht [ÖVP/Stmk.], Peter Samt [FPÖ/Stmk.] und Ernest Schwindsackl [ÖVP/Stmk.] die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)
Herzlich willkommen im Bundesrat!
Präsident Mag. Franz Ebner: Sehr geehrte Damen und Herren! Natürlich begrüße auch ich sehr, sehr herzlich die neu- beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates und wünsche Ihnen für die Ausübung ihres Mandates alles Gute. (Allgemeiner Beifall. – Die neuen und die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates werden von ihren Kolleg:innen beglückwünscht.)