12.15

Bundesrat Christoph Thoma (ÖVP, Vorarlberg): Herr Vizepräsident! Herr Bundeskanzler! Frau Staatssekretärin! Erstens einmal: Herzlich willkommen, Herr Vizepräsident, in Ihrer neuen Rolle am Präsidium! (Beifall bei der ÖVP.) Ich wünsche Ihnen alles Gute in Ihrer Funktion. 

Ich habe mich wahnsinnig gefreut, als ich mir letzte Woche während der langen Zugfahrt von Wien nach Vorarlberg die Regierungserklärung des Herrn Bundeskanzlers im Nationalrat angehört habe, in der er sich auch sehr klar zur Kunst- und Kulturnation Österreich geäußert hat.

Jetzt muss ich etwas zu Ihnen sagen, Frau Hahn, weil Sie das so reduziert dargestellt haben, die Leitkultur beschränke sich auf ein Schnitzel einmal in der Woche: Ich mag ein Schnitzel einmal in der Woche. Ich mag aber auch Käsespätzle. Also an dem soll es nicht scheitern – das nur einmal vorweg gesagt. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)

Eines möchte ich aber an der Stelle in aller Deutlichkeit sagen, weil das auch immer wieder kommt: Kein Künstler, keine Künstlerin muss in Österreich Angst haben! Damit das auch einmal in aller Deutlichkeit gesagt wird. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrätin Hahn [SPÖ/NÖ]: Sprechen Sie mit Künstlern?)

In der österreichischen Verfassung ist die Freiheit der Kunst festgeschrieben. Und das darf ich mit Verlaub auch noch dazu sagen: Kunst- und Kulturpolitik ist kein linkes Thema per se. Es darf sich auch ein ÖVP-Politiker klar zur Kunst- und Kulturpolitik bekennen. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)

Ich darf den Herrn Bundeskanzler kurz zitieren, wenn er es mir erlaubt: Bei seiner Rede zur Eröffnung der Bregenzer Festspiele im Jahr 2019 – das habe ich nachgegoogelt – hat er davon gesprochen, dass Kunst und Kultur einladen, aufzutanken und sich inspirieren zu lassen. Das ist für mich auch ein Wesen von Kunst- und Kulturförderung, dass man Menschen Raum gibt, sich zu entfalten. Und diese Freiheit wird uns niemand absprechen, dass wir das unterstützen, egal, mit wem wir (Zwischenrufe bei der SPÖ) – Entschuldigung, seien Sie nicht so nervös und lassen Sie mich ausreden! –, egal, mit wem wir kooperieren und mit wem wir eine Koalition bilden.

Richtung FPÖ möchte ich schon auch noch eines sagen: Kunst- und Kulturpolitik ist natürlich nicht nur die Volkskultur. Ich war einmal Kapellmeister einer Blaskapelle, ich war Bezirkskapellmeister, ich kenne das Blasmusikwesen, ich kenne das Chorwesen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Das ist ein wesentlicher Aspekt unserer Kulturarbeit. Die zeitgenössische Kunst und das zeitgenössische Kunstschaffen in allen Branchen, insbesondere auch in der Filmwirtschaft, Kollege Schreuder, das stellt niemand infrage, aber natürlich wird man vielleicht irgendwann einmal den Gürtel enger schnallen und gewisse Dinge hinterfragen müssen. Aber das hätten wir wahrscheinlich in der Dreierkoalition auch gemacht. (Bundesrat Schreuder [Grüne/W]: Das schau ich mir an!) Das machen wir nicht nur in einer schwarz-blauen Koalition. (Bundesrat Samt [FPÖ/Stmk.]: Blau-schwarz!) – Ja, blau-schwarz, das wissen wir schon. Ja, das wissen wir schon, dass sie blau-schwarz ist.

Bleiben wir bitte bei der Erkenntnis, dass wir Kunst- und Kulturpolitik in Österreich weiterhin ernst nehmen! Ich bin eigentlich ans Rednerpult gekommen, weil ich zurück zur eigentlichen Debatte wollte. Ich bin ja neu hier im Haus und ich würde vorschlagen – einmal ging es um eine Landtagssitzung in Wien, dann wieder um eine in Salzburg –: Bleiben wir bei der Regierungserklärung des Herrn Bundeskanzlers hier im Haus!

Ich bin froh, dass er sich zur Medienfreiheit bekennt, dass er sich zur Kunst- und Kulturfreiheit bekennt, dazu, dass die Demokratie bei uns ein schützenswertes Gut ist, wozu wir uns alle bekennen, die wir hier herinnen sitzen. Ich bitte Sie eines zu bedenken: Kulturpolitik heißt auch: Wie gestalten wir unser Zusammenleben? Eine harte Debatte ist das eine, aber das andere ist: Wie gestalten wir unser Zusammenleben? Wie kommunizieren wir miteinander: in alle Richtungen, nach rechts, nach links, in die Mitte? Darüber wäre einmal nachzudenken, wie wir miteinander kommunizieren. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

12.18

Vizepräsident Markus Stotter, BA: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dominik Reisinger. Ich erteile dieses. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.