RN/39

12.02

Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke: Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf diesen Punkt als Möglichkeit nehmen, mich bei Ihnen einmal vorzustellen und zu präsentieren. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen allen.

Ich darf vielleicht zu meiner Person kurz ausholen: Ich habe 30 Jahre lang im betrieblichen Bereich der Infrastruktur, wenn man so will, gearbeitet, nämlich bei der Wien Holding. Ich war dort für Logistikfragen zuständig. Ich habe dort einen Konzern mit über 80 Unternehmen aufbauen dürfen und ich habe viel mitgenommen, weiß viel darüber, was es heißt, Infrastruktur zu bespielen und weiterzuentwickeln.

Danach habe ich sieben Jahre lang, bis vor Kurzem, die Freude gehabt, in Wien als Stadt- und Landesrat tätig zu sein, für Wirtschaft, für Finanzen, für Internationales und die Wiener Stadtwerke, wo es ja auch darum geht, zu verstehen, was die nächste Generation braucht, nämlich eine Energiewende und eine Mobilitätswende.

Seit wenigen Wochen darf ich nun hier dieses Amt als Bundesminister innehaben. Es war mir am Anfang von großer Wichtigkeit, zu sagen: Stellen wir diesem Bundesministerium den Buchstaben I an die erste Stelle: Innovation! Innovation ist das Gebot der Stunde. Sie und wir alle wissen, wie wichtig es sein wird, für diese nächste Generation alles zu tun, damit das Thema Wirtschaft funktioniert. Es kann nur funktionieren, wenn die angewandte Forschung mit der Industrie ganz intensiv gemeinsame Sache macht.

Deshalb sehe ich meine Aufgabe sehr massiv darin, als Standortminister dafür zu sorgen, dass wir jetzt kurzfristig eine Möglichkeit finden, die Wirtschaft zu stimulieren, aber nachhaltig über Jahre, für die nächsten 50 bis 70 Jahre, mit unseren Infrastrukturentscheidungen alles dafür zu tun, damit wir unseren Wohlstand, den Sie und wir uns alle erarbeitet haben, auch in Zukunft halten dürfen.

Mobilität sehe ich einfach so, dass es um eine Mobilitätswende geht. Es geht uns natürlich immer um Klimaneutralität, das ist ja selbstverständlich, und ich stehe zu diesem Thema 2040. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik [NEOS/W].) Wir werden alles tun, damit wir Klimaneutralität und Wirtschaft gemeinsam denken, aber nicht polarisieren. 

Mir ist es wichtig, dass wichtige Projekte, die schon in der Pipeline sind, auch umgesetzt werden. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik [NEOS/W].) Wir haben ein klares Regierungsprogramm dazu abgegeben.

Natürlich ist die Schiene ein ganz großes Anliegen. Es ist mir aber auch ein Anliegen, dass wir möglichst effizient, klimaschonend und vernünftig von A nach B kommen müssen. Dazu, glaube ich, darf man auch stehen, und es muss unsere Bemühung sein, das zu erreichen. (Bundesrat Schreuder [Grüne/W]: ... klimaschonend!)

Und Infrastruktur, das I als dritter Buchstabe in BMIMI, dem Kürzel meines Ministeriums, ist, glaube ich, ganz, ganz wichtig, weil wir wissen, dass wir ja im Bereich der Infrastruktur einen hohen Standard haben. Wir müssen nicht so tun, als würden wir irgendwo beginnen müssen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik [NEOS/W].) Wir müssen nur die richtigen Entscheidungen treffen, um klarzumachen, dass wir es eben ernst nehmen mit der nächsten Generation.

Und ja, ich habe ein sehr gutes Ministerium mit vielen Experten übernehmen dürfen (Zwischenruf der Bundesrätin Doppler [FPÖ/Sbg.]), aber ja, wir haben manchmal auch noch Luft nach oben. (Neuerlicher Zwischenruf der Bundesrätin Doppler [FPÖ/Sbg.].) Ich werde mich bemühen, in dem Bereich auch gemeinsam mit Ihnen alles zu unternehmen, um auch hier ordentlich aufzutreten. 

In diesem Sinne freue ich mich sehr auf die Zusammenarbeit mit Ihnen und wünsche uns allen für die nächsten Jahre alles, alles Gute. Gemeinsam werden wir das sicher schaffen! – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik [NEOS/W].)

12.07

Vizepräsident Markus Stotter, BA: Herzlichen Dank! Ich begrüße recht herzlich unseren Vizekanzler und Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport Andreas Babler im Plenum. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik [NEOS/W].)

Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

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