RN/40

Abstimmung

RN/40.1

Vizepräsident Markus Stotter, BA: Wir gelangen zur Abstimmung. – Bitte nehmen Sie Ihre Plätze ein.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zur erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

RN/40.2

Es liegt ein Antrag der Bundesräte Michael Bernard, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend „Wichtige Straßenbauprojekte jetzt umsetzen“ vor. Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen. 

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Entschließungsantrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit. Der Antrag ist somit abgelehnt. (Bundesrätin Doppler [FPÖ/Sbg.]: Grimling hat auch aufgezeigt! Und der Michi Wanner hat aufgezeigt! – Ruf bei der FPÖ: Dort drüben haben auch welche aufgezeigt! – Bundesrätin Doppler [FPÖ/Sbg.]: Zwei rote Stimmen haben wir!) – Wird so protokolliert. (Bundesrätin Doppler [FPÖ/Sbg.]: Danke! – Ruf bei der ÖVP: Aber es ist immer noch die Minderheit!)