RN/81

17.13

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich) (zur Geschäftsbehandlung): Liebe Kollegen, ich weiß, dass es bei uns oft hitzig zugeht, und so soll es ja auch sein, ich glaube aber, der Herr Staatssekretär verwechselt da eines: Er ist inzwischen Regierung und nicht mehr Parlament! 

Sie sollten also aufpassen, wenn Sie Unterstellungen vorbringen, die nicht stimmen, denn Sie haben keine politische Immunität – ich weise Sie darauf hin. 

Ich würde auch den Herrn Vorsitzenden bitten, dass er sich die Rede ausheben lässt, denn da war schon einiges dabei, das – hm! – fragwürdig ist. Vielleicht erteilt man auch einem Staatssekretär, der nicht weiß, wie man ministrabel ist, einen Ordnungsruf. (Rufe bei ÖVP, SPÖ und Grünen: Oh!) – Danke. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Bravo!) 

17.14

Vizepräsident Markus Stotter, BA: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Christoph Thoma. Ich erteile ihm dieses. (Rufe bei der ÖVP: Er probiert es noch mal! Probieren wir es noch mal? – Bundesrat Thoma [ÖVP/Vbg.] – auf dem Weg zum Redner:innenpult –: Probieren wir es noch mal!)