RN/47

13.24

Bundesrat Sebastian Stark, BA MSc (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Für meine erste Rede im Hohen Haus habe ich mir, wenn man so will, ein einfaches, leichtes Thema ausgesucht, weil der Antrag wichtig und richtig ist und weil sich für mich persönlich ein Kreis schließt. Zu Beginn meiner, ich sage einmal, Zeit in der Interessenvertretung haben wir in der Schülervertretung dafür gekämpft, dass der Schülerausweis kein Zettelwerk mehr ist, sondern eine praktische Karte (der Redner hält eine Karte im Scheckkartenformat in die Höhe) wird. In der Studentenvertretung haben wir uns dafür eingesetzt, dass das Studienleben für pendelnde Studenten, gerade aus dem ländlichen Raum, und auch für berufstätige Studenten durch einen digitalen Nachweis erleichtert wird.

Jetzt ist es so weit: Die Plastikkarte – ich habe sie zur Erinnerung mitgebracht (neuerlich die Karte im Scheckkartenformat in die Höhe haltend) – hat ausgedient. Die Umsetzung dazu ist effizient, sicher und leicht zu handhaben dank der Einbindung in bestehende Strukturen der ID Austria und der stark genutzten E-Ausweise-App. Für mich ist das wahrscheinlich ein Grund, um das Büro meines Studiengangs noch seltener zu besuchen als ohnehin, genauso wie ich auch die letzten zwei Jahre kein Amt mehr von innen gesehen habe – das ist im Gegensatz zum Studium auch gut so. Digitalisierung entlastet, beschleunigt und schafft Vereinfachung in der Verwaltung.

Für einen Anwendungsfall ist dieser digitale Ausweis besonders relevant: um Distanzen zu verkürzen. Ich habe nach meinem Auslandssemester in Südkorea lange Zeit südkoreanische Studentinnen und Studenten als Incoming Students betreuen dürfen. Die Rückmeldung von ihnen dazu war klar, nämlich Begeisterung darüber, welche Amtswege in Österreich digital abgewickelt werden können. Das ist aus dem Mund von Studentinnen und Studenten aus Südkorea – einem Land, das eine massive Vorreiterrolle in der Digitalisierung einnimmt – ein ganz besonderes Lob. Der digitale Ausweis ist da ein guter weiterer Schritt für eine moderne Hochschulverwaltung.

Das bringt mich zum zweiten Punkt, dem sogenannten Opportunity-Hiring und der befristeten Ausweitung davon. Wir haben in Österreich, ganz besonders mit dem Ista in Niederösterreich besondere Rahmenbedingungen geschaffen. In der Forschungsleistung schafft dieses Spitzeninstitut in den Rankings den dritten Platz beim Forschungsoutput. Es gibt einen Grund, warum wir uns in Niederösterreich das Ziel gesetzt haben, den Nobelpreis zu uns zu holen. Die Grundlage dafür ist spürbar, die Begeisterung für diese Forschungsmöglichkeiten ist vorhanden, und in manchen Ländern, besonders in der USA, fällt das auf besonders fruchtbaren Boden. Da sollten sich manche Kollegen hier im Raum, die sich eine solche Form des Regierens auch bei uns wünschen, vielleicht einmal überlegen, wieso das der Fall ist!

Wir bemühen uns um die Spitzenforscher, Spitzenkräfte und um ganz besonders kluge Köpfe für den Wissens- und Innovationsstandort, ganz besonders aber für den Wirtschafts-, Innovations- und Industriestandort. Wir ermöglichen die Digitalisierung unserer Unis und FHs, wir schaffen bessere Grundlagen für gemeinsame Studienprogramme europäischer Hochschulallianzen – so, wie wir uns das für unsere Arbeit gemeinsam vorgenommen haben: „Jetzt das Richtige tun.“ 

Für alle, die das genaue Gegenteil davon tun, muss ich an dieser Stelle schon noch etwas sagen. Ich habe nur ganz schnell bei meiner Vorrednerin mitgeschrieben, muss da aber schon etwas klarstellen: Deutsch ist im Fokus. Ich kann das sagen, ich sitze selbst tagein, tagaus in Vorlesungen, die passieren auf Deutsch. Aber internationale Kooperation, wie sie gelebt wird und die es möglich macht, in Österreich Spitzenforschung in internationalen Teams zu betreiben – beispielsweise, wie ich es kennengelernt habe, Expertise aus Südkorea, aus Nepal und aus den USA in Klosterneuburg zu vereinen –, das geht nur auf Englisch. Da sind die von Ihnen (in Richtung FPÖ) angesprochenen Schmerzen meiner Meinung nach Phantomschmerzen, denn der deutsche Unterricht findet statt, und die Forschung, dort, wo es notwendig ist, passiert. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesrät:innen Kittl [Grüne/W] und Deutsch [NEOS/W].)

Eines kann ich noch hinzufügen. Wenn der Strom ausfällt und wir uns der „digitalen Infrastruktur [...] unterwerfen“, wie es formuliert wurde: Ich kann Ihnen versichern, so wie studiert wird – zum Glück modern und digital –, kann nicht studiert werden, wenn der Strom ausfällt. Wenn wir eine Situation haben, in der das Stromnetz nicht funktioniert, in der kein Licht an der FH, der Universität funktioniert, der Beamer nicht funktioniert, wir den Laptop nicht laden können, dann ist der digitale Ausweis, glaube ich, unser geringstes Problem. 

Dementsprechend, glaube ich, steht diesem Antrag nichts im Wege. Ich freue mich, wenn wir das auf die Reihe bekommen und dieser Ausweis (neuerlich die Karte im Scheckkartenformat in die Höhe haltend) endgültig ausgedient hat. – Danke sehr. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesrät:innen Kittl [Grüne/W] und Deutsch [NEOS/W].)

13.29

Vizepräsident Markus Stotter, BA: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Kollegin Amelie Muthsam. Ich erteile dieses.