RN/97

16.32

Bundesrat Sebastian Forstner (SPÖ, Oberösterreich): Danke, sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseher und Zuseherinnen hier im Saal und zu Hause vor dem Livestream! Heute sprechen wir über ein Thema, das zwar ein bisschen technisch klingt, aber höchst lebensnah ist: die Sicherstellung der Versorgung unserer Bevölkerung mit dringend benötigten Arzneimitteln.

Wir alle erinnern uns noch an die Bilder leerer Apothekenregale in den letzten Jahren. Ob Antibiotika für Kinder – damit habe ich selber viel durchgemacht –, Fiebersäfte oder wichtige Medikamente für chronisch Kranke: Der Mangel war real, und er war eine ernste Bedrohung für viele, viele Menschen. Deshalb ist es richtig, dass wir heute nachschärfen, verlängern und weiterdenken.

Mit der Verlängerung des Infrastruktursicherungsbeitrags bis 2028 sichern wir genau jene Strukturen ab, die dafür sorgen, dass auch preisgünstige Medikamente weiterhin flächendeckend verfügbar bleiben – Medikamente, die für viele Patientinnen und Patienten, vor allem auch im ländlichen Raum, schlichtweg unverzichtbar sind. Der SPÖ war und ist es stets ein Anliegen, dass alle Menschen, unabhängig vom Einkommen, unabhängig vom Alter und unabhängig vom Wohnort, Zugang zu medizinischer Versorgung und zu Arzneimitteln haben. (Beifall bei der SPÖ sowie der Bundesrätin Jagl [Grüne/NÖ].)

Genau das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist der Kern dieses Beitrags: nicht der Profit, sondern der Versorgungsauftrag. Noch wichtiger ist aber: Wir machen heute einen richtigen Schritt Richtung Zukunftsfähigkeit. Mit dem geplanten Monitoringsystem, das ab 2026 eingeführt wird, bekommen wir endlich ein Instrument zur Früherkennung von Lieferengpässen.

Das kriegen wir nämlich mitten in die Hand geliefert. Ich habe das im Ausschuss auch angesprochen und auch gefragt: Wie ist die Lagerverfügbarkeit wirklich dargestellt? Ist es wirklich nur ein Lagerbestand – ich kenne das auch aus der Privatwirtschaft –, kommt von dem Lagerbestand noch etwas auf Lager, sind Aufträge da? – Nein, wir sprechen da wirklich davon, was am Ende des Tages in den Lagern bleibt. Das ist richtig und das ist wichtig, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Wir schaffen damit nämlich Transparenz, wo bislang oft nur spekuliert wurde, und wir ermöglichen der öffentlichen Hand, rechtzeitig und gezielt gegenzusteuern. Zudem gibt es auch noch rechtliche Konsequenzen: Sollte ein Großhändler seiner Informationspflicht nicht nachkommen, können Strafen verhängt werden. Das zeigt: Wir nehmen dieses Thema wirklich ernst.

Diese Maßnahme steht nicht allein: Mit dem Verbot der Parallelexporte und mit der Bevorratungsverordnung haben wir bereits wichtige und richtige Schritte gesetzt, um die Verfügbarkeit von Medikamenten in Österreich zu sichern. Dass künftig tagesaktuelle Daten zu Lagerbeständen, Lieferfähigkeit und Bedarf zentral erfasst werden, ist aus meiner Sicht ein echter Meilenstein, denn wer steuern will, muss wissen, wohin und wie dringend das ist.

Wenn uns die letzten Jahre eins gelehrt haben, liebe Kolleginnen und Kollegen, dann das: Resilienz entsteht nicht durch Zufall; sie entsteht durch Planung, durch Zusammenarbeit und durch politischen Willen.

In diesem Sinne stimmen wir dieser Maßnahme zu, als klares Zeichen für Versorgungssicherheit, für Verantwortung und für ein Gesundheitssystem, auf das sich die Menschen in diesem Land verlassen können. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ, bei Bundesrät:innen der ÖVP sowie der Bundesrätin Jagl [Grüne/NÖ].)

16.35

Vizepräsident Michael Wanner: Danke schön.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Johanna Miesenberger. Ich erteile es ihr.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.