RN/98

16.36

Bundesrätin Johanna Miesenberger (ÖVP, Oberösterreich): Vielen Dank, Herr Vizepräsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Akute Beschwerden wie Fieber, Schmerzen, ein Infekt – der Gang zur Apotheke, zum Arzt wird notwendig, und ein Medikament soll auf jeden Fall schnell eine Linderung und im besten Fall dann natürlich die Heilung bringen. Ich denke, wir alle kennen solche Situationen, ob bei uns selber, bei unseren Kindern oder in der Familie, bei Angehörigen. 

In den Jahren 2022 und 2023 ist eine Situation eingetreten, die wir für uns selber, als Eltern oder als Angehörige nicht unbedingt wieder erleben wollen: Bestimmte Arzneimittel sind rar geworden beziehungsweise nicht mehr verfügbar gewesen. Damals schon hat die Bundesregierung sofort Maßnahmen gesetzt, wie unter anderem den Infrastrukturkostenbeitrag für günstigere Arzneimittel. Diese und auch andere Maßnahmen – Kollege Forstner hat sie schon aufgezählt – haben dann zur Folge gehabt, dass eine ähnliche Situation Gott sei Dank nicht mehr vorgekommen ist.

Da dieser Infrastrukturkostenbeitrag jetzt ausgelaufen wäre, hat sich die Bundesregierung Gott sei Dank dazu entschlossen, diesen zu verlängern. Das heißt jetzt weitere drei Jahre Planungssicherheit, auch für den Pharmagroßhandel.

Zusätzlich wird auch noch ein Monitoring eingesetzt. Dieses Monitoring soll wichtige Daten für das BASG, das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen, liefern – dem Gesundheitsministerium und dem Dachverband der Sozialversicherungsträger werden diese Daten auch übermittelt –, gibt somit einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen bei den Arzneimitteln und gibt Auskunft über möglicherweise drohende Engpässe oder auch die Verfügbarkeit von Wirkstoffen und Arzneimitteln.

2019 ist die Verpflichtung eingeführt worden, dass Engpässe der Ages gemeldet werden müssen. Bis 2023 gab es bei den Meldungen über die Arzneimittel, die nicht ausreichend verfügbar waren, jährlich steigende Zahlen. Interessanterweise gibt es seither keine Debatten über nicht verfügbare Arzneimittel mehr, besonders im günstigeren Segment. Das heißt, die Maßnahmen, die damals schon gesetzt wurden, wirken.

Dennoch – ich habe auch 2023 zu dem Beschluss gesprochen – möchte ich darauf noch einmal kurz eingehen. Die Probleme mit Lieferengpässen sind ja sehr komplex und natürlich auch global zu sehen. Die drei Gründe möchte ich noch einmal anführen.

Die aus unserem Land, aus Österreich ausgelagerte Produktion: Das heißt, Arzneimittelwirkstoffe werden aus Kostengründen zunehmend in Billiglohnländern wie China und Indien hergestellt. Dort hat man teilweise natürlich auch mit Qualitätsmängeln zu kämpfen, und dazu kommt auch noch das Risiko, dass es auf dem langen Transportweg von Asien nach Europa zu Lieferkomplikationen kommt.

Das führt natürlich zu vermehrten Ausfällen, aber auch der Zusammenschluss von Pharmaunternehmen. Immer größere Konzerne, Pharmakonzerne, entstehen, dadurch werden gewisse Wirkstoffe zunehmend nur mehr von einem Unternehmen hergestellt, und das oft nur mehr an einem einzigen Ort. Wir können uns vorstellen: Fällt dann dort die Produktion aus, fehlt natürlich entsprechend das Arzneimittel auf dem gesamten Weltmarkt. 

Und natürlich auch: Wir haben damals schon in unserem nationalen Rahmen einen Riegel vorgeschoben, nämlich bezüglich der unterschiedlichen Arzneimittelpreise, die zu einem Parallelhandel führen. Das hat zufolge, dass eben Produkte aus Ländern mit niedrigen Arzneimittelpreisen in großen Mengen in Länder mit höheren Preisen exportiert werden, und dann kann es natürlich in manchen Fällen auch zu Lieferengpässen in Ländern mit niedrigeren Preisen kommen.

Abschließend: Daher ist es wichtig, dass wir im Rahmen unserer Möglichkeiten auch national entgegenwirken. Vielen Dank, Frau Bundesministerin! Die aktuelle Bundesregierung hat sich noch einiges für die Zukunft vorgenommen, nämlich die Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln zu verbessern und vor allem, das finde ich sehr wichtig, den Pharmastandort Österreich zu stärken, und dieser Beschluss ist ein weiterer Schritt dazu. In diesem Sinne freue ich mich darüber. Bleiben wir dran! Und besonders freut mich, dass wir hier im Bundesrat geschlossen dahinterstehen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP, bei Bundesrät:innen der SPÖ sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

16.41

Vizepräsident Michael Wanner: Danke schön.

Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Schumann. Ich erteile es ihr.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.