RN/101

16.49

Bundesrat Martin Peterl (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Liebe Gäste! Wir leben in einer Zeit, in der es gefühlt ständig neue Krisen gibt: Kriege, Energie, Klimawandel, Teuerung. Doch es gibt noch andere Krisen, die nicht immer so laut sind, aber uns alle direkt betreffen, wie die Krise der Versorgungssicherheit. Gerade die letzten Jahre haben uns schmerzlich erkennen lassen, wie schnell es gehen kann, dass Lieferketten abreißen. Plötzlich bekommen wir aus dem Ausland nichts mehr von jenen Dingen, die wir für unseren Alltag brauchen. Es geht dabei nicht nur um Waren im Handel, sondern um etwas, das für uns alle lebenswichtig ist, nämlich um Medikamente. 

Wir haben besonders im Winter 2022/2023 gesehen, wie dramatisch das werden kann. Gerade für unsere Kinder wichtige Medikamente waren über Wochen nicht lieferbar: Fiebersäfte, Antibiotika – plötzlich waren sie einfach nicht mehr da. Genau das darf aber nicht passieren. Gesundheit darf nicht von Zufall oder Glück abhängen. Darum ist es der richtige Weg, dass wir als Politik nun handeln. 

Wir müssen zwei Dinge tun. Erstens: Wir müssen dafür sorgen, dass wieder mehr Medikamente in Europa und am besten in Österreich produziert werden. Das gibt uns Sicherheit, Unabhängigkeit und Arbeitsplätze. Kurze Wege sind auch schnelle Wege. Sie schonen unser Klima, stärken den Standort, schaffen Jobs und bringen Sicherheit. Es ist also nicht nur eine Frage der Versorgung, sondern auch eine Frage von Nachhaltigkeit und Verantwortung gegenüber kommenden Generationen. 

Der zweite Punkt: Wir müssen in der Zwischenzeit alles tun, um unsere Versorgung zu stabilisieren. Genau das machen wir mit dem Infrastrukturbeitrag, der heute verlängert wird. Was heißt das konkret, liebe Kolleginnen und Kollegen? – Wir schaffen einen verbindlichen Rahmen, der sicherstellt, dass der Großhandel bei Medikamenten langfristig planen kann. Dieser Infrastrukturbeitrag wird für drei Jahre abgeschlossen. Das ist ein wichtiger und richtiger Schritt für unsere Gesundheitsversorgung. 

Es gibt noch etwas, worauf wir stolz sein können – meine Vorredner:innen haben das auch schon gesagt –: Wir bekommen jetzt ein verpflichtendes Monitoringsystem. Das heißt, wir können ganz genau sehen, welche Medikamente knapp werden, bevor es zu spät ist. Wir haben Daten, wir haben die Transparenz und wir können rechtzeitig reagieren. Das alles bringt uns ein großes Stück weiter in Richtung Versorgungssicherheit. Eines muss nämlich klar sein: Wenn jemand krank ist, soll es nicht vom Zufall abhängen, ob das richtige Medikament verfügbar ist oder nicht. 

Danke für Ihre Aufmerksamkeit, liebe Kolleginnen und Kollegen, dafür, dass wir hier gemeinsam einen so wichtigen Schritt für die Gesundheit in unserem Land setzen. Bleiben wir dran! Bleiben wir solidarisch für ein starkes, gesundes Österreich! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ, bei Bundesrät:innen der ÖVP sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

16.53 

Vizepräsident Michael Wanner: Danke schön. 

Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor. 

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.