RN/170
Einlauf
Vizepräsident Günther Ruprecht: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung keine Anfragen eingebracht wurden.
Eingelangt ist der Entschließungsantrag 431/A(E)-BR/2025 der Bundesräte Mag.a Daniela Gruber-Pruner, Ferdinand Tiefnig, Andreas Arthur Spanring, Claudia Hauschildt-Buschberger, Mag.a Julia Deutsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend „bestmögliche Umsetzung der Kinderrechte“, der dem Kinderrechteausschuss zugewiesen wird.
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Donnerstag, der 9. Oktober 2025, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorbereitungen sind für Dienstag, den 7. Oktober 2025, 14 Uhr, vorgesehen.
Bevor ich die Sitzung schließe, darf ich noch allen Bundesrätinnen und Bundesräten einen schönen Sommer wünschen, darf mich aber auch recht herzlich bei der Bundesratskanzlei für die hervorragende Vorbereitung und die Arbeit bedanken (allgemeiner Beifall), und wünsche natürlich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Parlament einen schönen Sommer und einen erholsamen Urlaub! (Allgemeiner Beifall.)
Die Sitzung ist geschlossen.