RN/84

17.40

Bundesrat Dr. Christoph Matznetter (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ein Inflationsproblem haben wir schon, nämlich die Ausweitung der Zeiten, in denen sich alles um dasselbe dreht. Ich habe es ein bisschen leichter mit meiner Fraktion, weil wir sieben Jahre nicht an der Regierung beteiligt waren. 

Da waren zuerst die Blauen; ich erinnere daran, das war noch Herr Vizekanzler Strache. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: 9 Milliarden Schuldenabbau!) – Ja, bitte Herr Kollege (Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: Richtig! Wir haben einen Überschuss erwirtschaftet!), Sie können ja die Ausgaben dieser Zeit gerne nachlesen, ob das die Pferde des Herbert Kickl waren, die dann - - (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ja, die waren ausgezeichnet!) Ich will ja gar nicht wissen (Zwischenrufe bei der FPÖ), was mit denen dann gemacht werden musste, nachdem er weg war. Ich hoffe, es hat geschmeckt (Heiterkeit bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W]), aber ehrlich gesagt - - (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Das ist wirklich eine dumme Aussage!) Ja - - (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Dumme Aussage! Ausgebildete Polizeipferde!) – Sie brauchen nicht dazwischenzurufen (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ja, ja!), ich gehe gleich weiter.  

Sie haben die Gebietskrankenkassen aufgelöst. (Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: Stimmt ja nicht! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Eine gewisse Hartinger-Klein als Bundesministerin (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ja, und ihr habt es torpediert!) hat allen eingeredet (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Und ihr habt es torpediert!): 1 Milliarde Euro Einsparung! (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ja!) – Und was haben wir: Das Gegenteil davon. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Das ist FPÖ-Politik: etwas machen, das zum Gegenteil führt. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W]. – Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Weil eure Leute da drin versorgt sind! Du bist auch ein so ein Apparatschik!) – Herr Kollege, allein dieser Umstand in unserer Gesundheitsversorgung (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Du bist dein ganzes Leben von deiner Partei versorgt worden! Dein ganzes Leben bist du von der Partei versorgt worden!): Da würde ich mir jeden Zwischenruf ersparen, ganz einfach. 

Kommen wir aber zurück zu den Problemen. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Und solche Leute wie dich gibt es überall in dem System! Das ist die Wahrheit!) Sie wollen auch eine inflationäre Rede von mir. (Vizepräsident Wanner gibt das Glockenzeichen.) Ich bemühe mich aber, dass wir - - 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.