RN/69

15.19

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Danke, Herr Vizepräsident! Frau Staatssekretärin! Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer! Ich möchte nur ganz kurz noch einmal auf Kollegen Thoma eingehen. Ich habe ja so ein nettes Facebook-Meme mit einem Vergleich. (Der Redner hält einen Ausdruck von zwei mit einem roten Pfeil verbundenen Onlinezeitungsmeldungen, wobei die eine mit „OE24“ sowie „Juni 2025“ überschrieben ist und Bundeskanzler Stocker zeigt und die andere mit „Kronen Zeitung“ sowie „Oktober 2025“ überschrieben ist und eine eine Energierechnung sowie Geldscheine haltende Hand zeigt, in die Höhe.) Das eine war ein Interview von Herrn Kanzler Stocker im Juni 2025, in dem er verspricht: „Niedrigere Strompreise ab Herbst.“ 

Herbst ist die Jahreszeit, in der die Blätter sich verfärben, vom Baum fallen – also jetzt. Jetzt haben wir Oktober 2025, und die „Kronen Zeitung“ titelt: „Darum werden Gas und Strom jetzt noch teurer“. – So viel zu den Versprechen der ÖVP! 

Herr Kollege Thoma, wenn Sie sich da herausstellen und alle Schuld von sich weisen und sagen, es ist nur der Krieg, der schuld ist, dann frage ich mich, wenn ich einen Vergleich zu anderen Ländern ziehe: Warum betrifft das nur Österreich? Ist es vielleicht doch die ÖVP-Politik, die ÖVP-Wirtschaftspolitik, die uns in den Abgrund zieht? Ich glaube, die schadet uns mehr als der Angriffskrieg. Das ist die Wahrheit. (Beifall bei der FPÖ.)

15.20

Vizepräsident Michael Wanner: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor. 

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.