RN/102

Abstimmung

Vizepräsident Günther Ruprecht: Es liegt ein Entschließungsantrag der Bundesräte Andreas Arthur Spanring, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Rückbesinnung auf eine aktive Neutralitäts- und Friedenspolitik“ vor.

RN/102.1

Dazu ist eine namentliche Abstimmung verlangt worden. 

Da dieses Verlangen von fünf Bundesräten gestellt wurde, ist gemäß § 54 Abs. 3 der Geschäftsordnung eine namentliche Abstimmung durchzuführen.

Ich gehe daher so vor.

Im Sinne des § 55 Abs. 5 der Geschäftsordnung erfolgt die Stimmabgabe – nach Aufruf durch die Schriftführung in alphabetischer Reihenfolge – mündlich mit „Ja“ oder „Nein“. Ich bitte um deutliche Wortmeldungen.

Ich ersuche nunmehr die Schriftführung um den Aufruf der Bundesrätinnen und Bundesräte in alphabetischer Reihenfolge.

(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Kolar geben die Bundesrät:innen ihr Stimmverhalten mündlich bekannt.)

Vizepräsident Günther Ruprecht: Die Stimmabgabe ist beendet. 

Ich unterbreche zur Auszählung der Stimmen kurz die Sitzung.