RN/104

Fortsetzung der Abstimmung, Ergebnis der namentlichen Abstimmung

Vizepräsident Günther Ruprecht: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und begrüße wieder unsere Bundesministerin und ehemalige Kollegin im Bundesrat Korinna Schumann. Herzlich willkommen wieder zurück! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

RN/104.1

Ich gebe nun das Abstimmungsergebnis bekannt.

Demnach entfallen auf den gegenständlichen Entschließungsantrag bei 57 abgegebenen Stimmen 15 „Ja“-Stimmen und 42 „Nein“-Stimmen. 

Der Entschließungsantrag ist somit abgelehnt. 

RN/104.2

Mit „Ja“ stimmten die Bundesrät:innen:

Amhof;

Bernard;

Gradwohl, Guggenberger;

Jäckel;

Karacsony, Kober, Kofler;

Partl, Pröller;

Repolust;

Samt, Spanring, Steinmaurer;

Theuermann.

Mit „Nein“ stimmten die Bundesrät:innen:

Arpa, Auer-Stüger;

Beer;

Deutsch;

Ebner, Eder-Gitschthaler;

Fischer, Forster;

Geieregger, Gfrerer, Göll, Gruber-Pruner;

Hauschildt-Buschberger, Herunter, Himmer, Hutter;

Jagl;

Kittl, Kolar;

Lassnig;

Matznetter, Mertel, Miesenberger, Muthsam;

Neurauter;

Peterl, Prügl;

Reisinger, Ruf, Ruprecht;

Schmid Daniel, Schmid Thomas, Schwarz-Fuchs, Schweiger, Stark, Stillebacher, Stotter;

Thoma, Tiefnig, Trinkl, Wanner, Weber.