RN/149
22.14
Bundesrat Markus Steinmaurer (FPÖ, Oberösterreich): Geschätzte Kollegen! Bundesrat Fischer sagte, in Oberösterreich sind die Mieten am teuersten und seit 2018 um 80 Prozent gestiegen. Das ist falsch. Die Mieten in Oberösterreich (Bundesrat Ebner [ÖVP/OÖ]: Ich berichtige tatsächlich!) sind bei den Sozialwohnungen auf 8 Euro gedeckelt und damit die günstigsten in Österreich. (Beifall bei der FPÖ.)
22.15
Vizepräsident Günther Ruprecht: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Christian Fischer zu Wort gemeldet.
Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.