RN/156

Berichterstatter Sandro Beer: Geschätzte Frau Staatssekretärin! Geschätzter Herr Vizepräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe den Bericht des Gesundheitsausschusses über den Beschluss des Nationalrates vom 16. Oktober 2025 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz 2012 und das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert werden.

Der Bericht dazu liegt Ihnen schriftlich vor, ich komme daher sogleich zur Antragstellung:

Der Gesundheitsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage mehrstimmig den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

Vizepräsident Günther Ruprecht: Vielen Dank, Herr Kollege.

Wir gehen nun in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.^a Isabella Theuermann. – Ich erteile es dir.