RN/56

Berichterstatterin Gabriele Kolar: Geschätzter Herr Vizepräsident! Geschätzter Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf den Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus über den ORF-Jahresbericht 2024 und ORF-Transparenzbericht 2024 gemäß § 7 sowie § 7a ORF-Gesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport, bringen. 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen. 

Der Bericht dazu liegt Ihnen schriftlich vor, daher komme ich zur Antragstellung:

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage den Antrag, den ORF-Jahresbericht 2024 und ORF-Transparenzbericht 2024 gemäß § 7 sowie § 7a ORF-Gesetz zur Kenntnis zu nehmen. 

Vizepräsident Michael Wanner: Danke für den Bericht. (Unruhe im Saal.)

Als Erster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Sandro Beer – und ich bitte den Bundesrat um Geräuschdisziplin. Danke.