RN/62

13.24

Bundesrätin Klara Neurauter (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseher und Zuhörer! Wenn ich mich an die Worte des Kollegen Kofler erinnere, dann habe ich das Gefühl, wir leben in verschiedenen Ländern. (Beifall bei der ÖVP und bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Das habe ich auch oft!)

Gerade in Zeiten von Desinformationen ist es wichtig, Medien zu haben, die sorgfältig arbeiten. Qualitätsmedien zeichnen sich dadurch aus, dass sie Fakten genau prüfen, Quellen transparent machen und unterschiedliche Perspektiven berücksichtigen. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Aber jetzt reden Sie nicht vom ORF, Frau Kollegin! Das kann es ja nicht sein! Null Ahnung!) Der ORF als öffentlich-rechtlicher Sender leistet einen wertvollen Beitrag zu einer informierten Öffentlichkeit, denn in einer komplexen Informationslandschaft wird es immer wichtiger, zwischen verlässlicher Berichterstattung und unbelegten Behauptungen unterscheiden zu können.

Das postfaktische Zeitalter ist seit der Wahl von Donald Trump in aller Munde. In Österreich kennen wir das Phänomen der alternativen Fakten schon seit Jahren von parteieigenen Medien, meist von rechter Seite. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Die SPÖ ist nicht rechts!) Immer wieder werden Meldungen verbreitet, die dem eigenen Zweck dienen, aber keinen besonderen Wahrheitsgehalt haben. Sie heizen die Stimmung an, werden von den Medien, von den parteieigenen Medien, und auch auf privaten Kanälen verbreitet, streifen aber oft die Tatsachen nur am Rande, soweit sie eben für die eigenen Auftritte passen, und sind eben keine verlässlichen Informationen. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Das tut euch weh, dass die Leute das Recht haben, selber eine eigene Meinung zu haben! Das tut euch weh!) Es gibt leider genügend solcher Beispiele. Aber da ist der ORF ein gutes Medium, um ein Gegengewicht zu bilden und über Tatsachen und ihre Quellen zu berichten. 

Natürlich haben wir im ORF auch immer wieder seichte Unterhaltung und kritisierenswerte Kommentare, grundsätzlich weiß man aber: Der ORF steht für faktenbasierte Berichterstattung und auch interessante Unterhaltung. (Beifall bei der ÖVP und bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ. – Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Macht nur so weiter! Ihr treibt uns die Wähler in die Arme, das ist unfassbar!)

Solider Journalismus wie dieser stärkt das Vertrauen in die Medienlandschaft und die Zuseher und Zuhörer schätzen das, denn laut dem vorliegenden Bericht erreicht der ORF mehr Menschen denn je. Mit 91 Prozent wöchentlicher Reichweite über alle seine Medien zählt der ORF zu den erfolgreichsten Broadcastern in Europa. Das Publikum vertraut dem ORF und ist nach wie vor an seinen Angeboten interessiert. Der ORF erreichte 2024 34,2 Prozent Marktanteil im Fernsehen und 60 Prozent im Radio. 

Ordentlich informiert zu werden, muss einem aber auch etwas wert sein; das erklärt die Haushaltsabgabe für den ORF, denn Recherche kostet Geld. Ja, auch der ORF soll und muss sparen und die Beiträge korrekt verwenden. Aber der ORF kommt seinem öffentlichen Auftrag nach und bietet neben Information umfassende Angebote über Wissenschaft und Bildung, Religion und Ethik, Verkehr und Wetter, Familie und Gesellschaft, Sport und Unterhaltung. Die kulturelle Berichterstattung und die Übertragungsqualität sind großartig, wie auch schon meine Kollegin mitgeteilt hat. Die besonderen Angebote für seh- und hörbehinderte beziehungsweise blinde und gehörlose Menschen nicht zu vergessen. Deshalb möchte ich diesen Bericht, der sehr umfassend ist, loben, und ich bitte, ihn zur Kenntnis zu nehmen. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ.)

13.29

Vizepräsident Michael Wanner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Nikolaus Amhof. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.