RN/85

16.24

Bundesrat Nikolaus Amhof (FPÖ, Wien): Einen schönen Abend noch einmal! Herr Vorsitzender! Herr Minister! Ich glaube, da muss man sich doch noch ganz kurz zu Wort melden. Herr Kollege Matznetter, dass die Finnen bessere Schulergebnisse haben, ist bekannt – das ist in anderen skandinavischen Staaten auch so –, aber schauen Sie einmal in eine solche Klasse hinein, wie sich die ethnisch zusammensetzt! Ich glaube, dann haben Sie die Antwort, und ich müsste sie Ihnen nicht geben. Das liegt ja auf der Hand. (Beifall bei der FPÖ.)

Es macht ja einen Riesenunterschied, ob man in eine Klasse kommt, in der die Landessprache gesprochen wird und die Kinder auf demselben kulturellen Niveau sind, oder ob man in eine Klasse kommt, in der man das nicht vorfindet. Zum Beispiel könnte man sich da in die Situation der Zwölfjährigen versetzen, die Monate hindurch von einer ganzen Bande von Afghanen vergewaltigt wurde und deren Anwalt mir gesagt hat, das Erste, was sie beim Verhör von der Polizei gehört hat, war: Du musst aber wissen, dass das Österreicher auch machen! – Das war die Betreuung, die man ihr gegeben hat. 

Das ist ja auch Ihre alte Argumentation. Von woker Seite hat man immer gesagt: Einbrechen und so weiter, das machen nicht nur Ausländer, das machen ja die Österreicher auch! – Ich sage Ihnen: Das stimmt nämlich überhaupt nicht. Was diese typischen Deliktgruppen betrifft, Frau Kollegin, über die ich jetzt rede, das heißt Kindervergewaltigungen durch zehn, 15 Burschen: Zeigen Sie mir einmal einen Fall, bei dem eine Gruppe von Österreichern, von ethnischen Österreichern so etwas macht! Wenn Sie einen finden, dann ist es halt eine Ausnahme, aber ich behaupte, es gibt nicht einmal einen einzigen. 

Schauen Sie sich einmal diese ganze Gruppe von Delikten an, bei denen immer dasselbe Muster zu beobachten ist: Eine Bande, die aus einem gewissen Kulturraum –, sage ich jetzt einmal; Kulturraum unter Anführungszeichen –, kommt, schließt sich zusammen und übt massive Gewalt, oft mit sexuellem Hintergrund, gegen wehrlose Kinder aus, und die sind sehr oft nämlich Österreicherinnen. 

Wenn man dann noch – weil aus der Elfenbeinturmfraktion hier gesagt wurde: Wichtig ist, nicht traumatisiert zu werden, und wichtig ist, einen guten Lernerfolg zu haben! – kurz repliziert: Also wenn Sie als zwölfjährige letzte Österreicherin mit einer gewaltbereiten Ausländerbande in der Schule sitzen, die alle 14 sind, aber merkwürdigerweise schon 1,90 Meter groß und sehr muskulös sind, weil das Geburtsjahr ja schwer festzustellen ist, wie man weiß – das ist dort anscheinend eine eigene Krankheit, dass sie alle schneller altern, die kommt nur in Afghanistan vor (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ) –: Was glauben Sie – versetzten Sie sich jetzt einmal, um den Sarkasmus beiseitezulassen, in diese Situation –, wie es diesen letzten österreichischen Kindern geht? 

Wenn man sich diese Debatte anschaut, dann kann man feststellen, dass es ja schon eine ganz geringe positive Sache gibt – eigentlich sind diese Forderungen und diese Reformen, die Sie uns heute hier angekündigt haben, ja alles Sachen, die wir jahrzehntelang gefordert haben, schon zur Zeit Haiders –: Abschiebungen auf einmal und dass sie Deutsch lernen sollen. – Was haben wir zu hören bekommen, als wir das vor zehn oder 20 Jahren verlangt haben?! (Beifall bei der FPÖ.)

Ich muss aufpassen, dass es nicht zu lang wird. – Oder auch bei Covid, auf einmal hieß es: Ja, man hat da doch übertrieben! – Wie aber haben Sie die Leute behandelt, die damals aufgestanden sind? Das Nächste werden wir mit dem Klimawandel erleben. In zehn Jahren wird es diesbezüglich auch heißen: Das Geld haben wir verbraten, und eigentlich ist da nichts dahinter gewesen. (Beifall bei der FPÖ.)

Herr Kollege Matznetter, jetzt darf ich noch auf eine vorige Sitzung replizieren. Das ist mir damals nämlich dieser woke Zeitgeist aufgefallen, der ja auch hinter diesem Gerichtsurteil steht, in dem diese Täter freigesprochen wurden. In Wirklichkeit nämlich, reden wir offen – da heißt es dann wieder: Rassismus! –, war bei diesen Freisprüchen – weil die denen die Geschichte geglaubt haben, dass sie das Alter nicht wussten – auch ein Erwachsener dabei; der wäre sowieso fällig gewesen, trotz des Freispruchs. Ich möchte einmal sehen, was passiert wäre, wenn das Österreicher gewesen wären – die es nicht gibt. Da wäre aber eine andere Sache los gewesen. 

Es gibt diese Antifa, die ja angeblich so positiv ist und uns beschützen will. Das sind gewaltbereite Schwerkriminelle (Ruf bei der FPÖ: Das ist eine kriminelle Organisation!), die bei der Antifa sind! Ich schlage Ihnen einmal Folgendes vor, wenn Sie das nicht glauben – Sie sagen ja immer, die FPÖ ist da die Schuldige –: Im Februar ist wieder der Akademikerball. Gehen Sie einmal nur in Ballkleidung dorthin und versuchen Sie nur, durch diese Gruppe durchzugehen! (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Nein, ich sage: Machen Sie es nicht! Seien Sie vorsichtig, Sie werden nämlich – bei 100 Prozent muss man aufpassen – mit 100-prozentiger Wahrscheinlichkeit, das sage ich, sofort gewalttätig (Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: Ja, bin ich auch schon worden!) von der Antifa attackiert. (Zwischenruf bei der SPÖ.)

Auch Sie wahrscheinlich, weil Sie nicht erkannt werden. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ. – Heiterkeit bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP.) Man wird Ihre Kleidung beschädigen, man wird Sie schlagen, man wird Sie treten, außer es steht wirklich ein Polizist daneben. (Zwischenruf bei der SPÖ.) – Ja, Herr Kollege (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ja, ja, bei der FPÖ ist es wurscht, gell?), und deswegen darf man zuschlagen, oder wie? Das ist ja genau die Argumentation der Antifa. (Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und FPÖ. – Vizepräsident Ruprecht gibt das Glockenzeichen.)

Gehen Sie im Vergleich dazu auf eine FPÖ-Veranstaltung, ziehen Sie sich ein KPÖ-Hemd an, und Sie werden sehen, es wird Ihnen niemand etwas tun! (Heiterkeit bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ.) Sie werden vielleicht einige interessante Fragen über die Eigenartigkeit Ihrer politischen Einstellung gestellt bekommen – das könnte passieren. (Heiterkeit bei der FPÖ.)

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte es schon beenden, und sage: Was Sie hier gefordert haben, sind FPÖ-Forderungen, wo Sie immer weiter gedrängt werden und langsam eine nach der anderen akzeptieren. Ich sage, wenn es diese FPÖ nicht gegeben hätte, wäre dieser Staat sowieso schon längst untergegangen. Deswegen werden wir Sie weiter mit Dringlichen Anfragen und Ähnlichem in die richtige Richtung drängen. (Beifall bei der FPÖ.)

16.30 

Vizepräsident Günther Ruprecht: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.