RN/42

16.06

Bundesrat Dr. Christoph Matznetter (SPÖ, Wien): Ich könnte jetzt sehr, sehr viele machen, ich belasse es bei wenigen. (Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: Herr Präsident, eine tatsächliche Berichtigung schaut anders aus, das ist ...!)

Kollege Spanring hat behauptet, ich hätte für eine 70-prozentige Erhöhung von Funktionsgebühren in der Wirtschaftskammer gestimmt. 

Ich berichtige tatsächlich: Ich habe dort, wie auch mein blauer Kollege Matthias Krenn, eine beratende Stimme. Was aber stimmt, ist, dass die Möglichkeit für die Harmonisierung der Funktionsbezüge in den diversen Wirtschaftskammern mit unser beider Zustimmung – blau und rot, aber ohne Stimmrecht – abgewickelt wurde. 

Zweitens: Sie haben behauptet, ich persönlich sei in eine Netzbetreibergesellschaft verwickelt. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ich hab ... gemeint!)

Ich berichtige tatsächlich: Ich bin weder beteiligt noch habe ich ein Organ, noch irgendeine Funktion in diesem Bereich. 

Und das Dritte, was Kollege Spanring behauptet hat, ist: Wir als SPÖ hätten dem Antrag hier in diesem Haus zur Abschaffung der Merit-Order nicht zugestimmt. 

Da dieses Haus aber über die Merit-Order gar nicht entscheiden kann, weil es eine europaweite Regelung ist, kann es diesen Beschluss gar nicht gegeben haben (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Wir haben einen Antrag gestellt!), womit ich tatsächlich berichtigen muss: Dies kann auch nicht der Fall sein. Ich erspare Ihnen die restlichen 99 Berichtigungen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Mitgliedern des Bundesrates von ÖVP und Grünen.)

16.08

Vizepräsident Michael Wanner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Thoma. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.