RN/33

11.55

Bundesrat Mag. Franz Ebner (ÖVP, Oberösterreich): Danke, sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Bernard hat vorhin in seiner Rede behauptet, dass die Mindestvorschrift der Elektrizitätsabgabe der EU bei 0,05 Cent liegen würde. – Das ist falsch.

Ich berichtige tatsächlich, dass die Mindestvorschrift für Privatpersonen bei 0,1 Cent liegt. Das haben wir im Ausschuss vom Experten so gehört, und Sie waren anwesend. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Bundesrat Bernard [FPÖ/NÖ]: Ich habe vom Gewerbebetrieb gesprochen! Ich habe extra gesagt: Gewerbebetrieb!)

11.56

Vizepräsident Günther Ruprecht: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Markus Steinmaurer. Ich erteile es ihm. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Markus, bitte sag ihm das! Da muss er zuhören! – Bundesrat Bernard [FPÖ/NÖ]: Es geht um den Gewerbebetrieb ...! – Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Es ist um den Gewerbebetrieb gegangen, nicht um ...! – Ruf bei der ÖVP: ... falsch! Bundesrat Bernard [FPÖ/NÖ]: ... also bitte! Was ist falsch?)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.