RN/94

16.13

Bundesrat Sebastian Forstner (SPÖ, Oberösterreich): Danke für das Wort, sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Werte Zuseherinnen und Zuseher via Livestream! Ich weiß, es ist mittlerweile schon später Abend und die Themen sind teilweise sehr ermüdend. Nichtsdestotrotz bin ich froh, dass ein Punkt noch nicht so im Detail angesprochen worden ist, nämlich die Preisbandregelung. Bei diesem Thema, glaube ich, kann es passieren, dass man – wie es bei vielen Eltern manchmal ist, wenn die Kinder krank sind und nicht das richtige Medikament zur Verfügung steht – sehr, sehr schnell wieder munter wird. Ich glaube, dieses Thema hat durchaus auch Potenzial, und deswegen möchte ich näher darauf eingehen. 

Ich stehe heute hier als Vater von zwei kleinen Kindern, und für mich ist die Frage der Arzneimittelpreise keine abstrakte Debatte, sondern sie gibt Anlass zu einer ganz konkreten Sorge, nämlich: Wie stellen wir sicher, dass unsere Kinder und alle Menschen in Österreich auch in Zukunft Zugang zu leistbaren Medikamenten haben? – Genau darum geht es nämlich bei der Verlängerung der Preisbandregelung. 

Diese Regelung ist kein Selbstzweck, sondern ein Instrument, um die Kosten im Gesundheitssystem unter Kontrolle zu halten und damit die Solidarität in unserem System zu sichern, denn eines ist klar: Wenn die Preise für Medikamente ungebremst steigen, zahlen am Ende die Versicherten, die Familien und wir alle. Das wiederum bedeutet: weniger Geld für andere wichtige Leistungen, weniger Spielraum für Prävention, weniger Sicherheit für die Zukunft. 

Warum ist das Preisband so wichtig? – Die Preisbandregelung sorgt dafür, dass Generika und Biosimilars, also wirkstoffgleiche Medikamente, nicht zu überhöhten Preisen angeboten werden. Sie schafft einen fairen Rahmen, in dem Wettbewerb möglich ist, und verhindert, dass die Sozialversicherung für identische Wirkstoffe völlig unterschiedliche Preise zahlen muss. Das ist nicht nur ökonomisch sinnvoll, sondern auch sozial gerecht, denn jeder Euro, den wir hier sparen, kommt den Patientinnen und den Patienten zugute – meinen Kindern, euren Kindern und am Ende des Tages allen Menschen in unserem Land. (Beifall bei der SPÖ.)

Versorgungssicherheit und Planung: Ich höre oft das Argument, dass die Preisbandregelung die Versorgung gefährdet. Genau das Gegenteil ist aber der Fall, liebe Kolleginnen und Kollegen, sie schafft nämlich Planungssicherheit: für die Sozialversicherung, die weiß, wie sie ihre Budgets kalkulieren kann, für die Politik, die weiß, dass die Kosten nicht explodieren, und auch für die Industrie, die sich auf stabile Rahmenbedingungen einstellen kann. Und wir brauchen diese Stabilität gerade in Zeiten, in denen die Gesundheitsausgaben steigen und die Budgets so richtig unter Druck geraten. Ohne klare Regeln riskieren wir ein System, das sich nur die Stärksten leisten können, und das darf nicht passieren. 

Als Vater sage ich Ihnen: Ich möchte, dass meine Kinder in einem Land aufwachsen, in dem Gesundheit keine Frage des Geldes ist. Die Verlängerung der Preisbandregelung ist ein Schritt, um dieses Versprechen, nämlich jenes der Versorgungssicherheit, einzuhalten. (Beifall bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ.)

Also, liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass wir nicht irgendwann sagen müssen: Dieses Medikament oder jenes Medikament gibt es nur noch im Museum, gleich neben der E-Card! – Vielen Dank, dass wir alle zusammenhelfen! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP.)

16.16

Vizepräsident Günther Ruprecht: Weitere Wortmeldungen liegen mir dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist somit geschlossen.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.