RN/110

17.15

Bundesrat Mag. Franz Ebner (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Geschätzte Damen und Herren vor den Bildschirmen via Livestream! Wir haben schon einiges zum Gesundheitsreformfonds gehört. Ich halte es nicht mit Karl Valentin, der gesagt hat: Es wurde schon alles gesagt, nur nicht von jedem!

Ich möchte aber schon feststellen, dass ich überzeugt bin, dass wir in Österreich nach wie vor eines der besten Gesundheitssysteme weltweit haben und dass mit dem Gesundheitsreformfonds ein Werkzeug geschaffen wird, mit dem wir auch über die nächsten Jahre sicherstellen, dass der niedergelassene Bereich gestärkt wird – Stichwort Ausbau Primärversorgungszentren, Stichwort Hausärzte und Gemeindeärzte, die fundamental wichtig für die gesundheitliche Basisversorgung sind –, und auch in die Gesundheitsprävention wird dieser Fonds wirken. 

Bei den gesunden Jahren haben wir noch Luft nach oben, da sind wir im europäischen Vergleich eher unterdurchschnittlich. Dazu kann auch jede und jeder Einzelne selber sehr, sehr viel beitragen. Jedes Monat, jedes Jahr, in dem wir gesünder leben – und am Ende dann hoffentlich gesund sterben –, in dem durch einen gesunden Lebensstil eine Krankheit oder Pflegebedürftigkeit hinausgezögert werden kann, ist am Ende auch eine Schonung der öffentlichen Finanzen und für die öffentlichen Finanzen von Vorteil. Kurz gesagt: Investitionen in die Gesundheitsprävention zahlen sich immer nachhaltig aus. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Einen kleinen Exkurs darf ich noch zum dänischen Gesundheitssystem machen, weil ich kürzlich mit einer Delegation des Oberösterreichischen Seniorenbundes dort sein durfte. Kurz gesagt ist es so: In Dänemark machen sie vieles anders, manches auch besser. Sie haben eine sehr, sehr streng organisierte Patientenlenkung. Der Hausarzt ist der sogenannte Gatekeeper, der die Patientenströme lenkt. Er ist die Erstanlaufstelle. Notfälle können natürlich immer auch ins Spital. Auch eine ähnliche Nummer wie wir sie haben – also 1450 –, die auch stärker für die Patientenlenkung genutzt werden soll, ist vorhanden. Und in Dänemark gibt es eine ganz stark oder zu 100 Prozent digitalisierte Patientenakte. Somit gibt es keine Doppelbefundungen; Verletzungen werden nicht doppelt oder dreifach geröntgt. 

Da ist einfach noch sehr, sehr viel Effizienz in unserem Gesundheitssystem zu heben. Das sage ich auch klar: Es braucht eine dringende und zwingende Befüllung der Elektronischen Gesundheitsakte – rasch – durch alle dafür vorgesehenen und notwendigen Stellen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Pröller [FPÖ/OÖ].)

Abschließend darf ich noch eine Botschaft zum Jahresabschluss senden. Ich bin überzeugt und belege es auch: Diese Bundesregierung liefert! Der Politikmonitor der Uni Graz hat eine Studie herausgegeben, in der erforscht wurde, dass die Regierung, die jetzt neun Monate im Amt ist – das sind 15 Prozent einer Legislaturperiode –, schon 19 Prozent ihrer Wahlversprechen umgesetzt hat. Wir sind also den Zielen voraus, und das ist, denke ich, am Ende eines Jahres, zum Jahresabschluss, an dem man Bilanz ziehen darf, schon auch eine gute Botschaft. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Ich habe mit Karl Valentin begonnen, ich schließe mit Karl Valentin, der auch gesagt hat: Wenn die stille Zeit vorbei ist, dann wird es auch wieder ruhiger! – Frohe Weihnachten! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Mitgliedern des Bundesrates von der FPÖ.)

17.20

Vizepräsident Michael Wanner: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Schumann.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.