17.45
Bundesrat Günther Ruprecht (ÖVP, Steiermark): Danke, Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! Der Zufall wollte es so, dass ich auch über den Tourismusbeschäftigtenfonds sprechen darf. Vielleicht kann ich zur Jahreszeit passend Licht ins Dunkel bringen. (Beifall bei der ÖVP und bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ.)
Das Tourismusbeschäftigtenfondsgesetz ist ein Gesetz, das nicht nur die Interessen der Arbeitskräfte, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Tourismussektor schützt, sondern auch den gesamten Wirtschaftszweig stärkt, der einen unverzichtbaren Beitrag zu unserer Gesellschaft und zur Wirtschaft in Österreich leistet. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, da sind wir uns ja einig.
Der Tourismus ist einer der bedeutsamsten Säulen der österreichischen Wirtschaft. Wir dürfen nicht vergessen, wie viele Arbeitsplätze, wie viele Existenzen allein durch die Tourismusbranche jährlich gesichert werden: von den Hotels über die Gastronomie bis hin zu zahlreichen Dienstleistungsbereichen im Hintergrund. Der Tourismus bietet nicht nur vielfältige Beschäftigungsmöglichkeiten, sondern auch zahlreiche Perspektiven für Fachkräfte, die in diesen Branchen ihren Platz finden. Mit der Einrichtung des Tourismusbeschäftigtenfonds setzen wir einen entscheidenden Schritt, um die Arbeitskraft im Tourismussektor nicht nur zu sichern, sondern ihre Beschäftigten auch langfristig zu fördern und weiterzuentwickeln. (Beifall bei Mitgliedern des Bundesrates von ÖVP und SPÖ.) – Danke, lieber Franz. (Heiterkeit des Redners.)
Das hat auch etwas mit einer positiven Einstellung zu tun, liebe Kolleginnen und Kollegen. Die in diesem Gesetz verankerten Maßnahmen zur Qualifizierung, zur Förderung von Aus- und Weiterbildung und zur Förderung von Beschäftigten bieten den Beschäftigten genau diese Unterstützung, die sie benötigen, um sich in einem dynamischen und oft saisonal geprägten Arbeitsumfeld zu behaupten. Besonders hervorzuheben ist die Tatsache, dass der Fonds mit einer klaren Zielrichtung arbeitet: Er soll die Arbeitskräfte im Tourismussektor unterstützen, ihre Arbeitsverhältnisse absichern und für eine nachhaltige Beschäftigung sorgen.
Der Standard ist ja von dir gekommen, Frau Kollegin (in Richtung Bundesrätin Partl): Es wird ein Fonds eingerichtet, es ist Bürokratie et cetera. – Das ist ein Gremium, das ehrenamtlich arbeitet. Er wird transparent und verantwortungsvoll von diesem Vorstand geführt – das möchte ich festhalten.
Die Volkspartei steht für eine starke, nachhaltige Arbeitsmarktpolitik, liebe Kolleginnen und Kollegen, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Mit dem Gesetz setzen wir genau das um. Wir sorgen dafür, dass die Beschäftigten im Tourismussektor nicht nur kurzfristig unterstützt werden, sondern langfristige Perspektiven für ihre berufliche Zukunft erhalten.
Abschließend möchte ich betonen, dass dieses Gesetz nicht nur eine wirtschaftliche Notwendigkeit ist, sondern auch ein Zeichen des Respekts gegenüber denjenigen, die jeden Tag hart arbeiten, um unsere Tourismuswirtschaft zu einer der attraktivsten und erfolgreichsten Branchen in Europa zu machen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf die Gelegenheit wahrnehmen und mich auch sehr herzlich für das letzte halbe Jahr bei meinen Kolleginnen und Kollegen in der Präsidiale bedanken, bei Herrn Präsidenten Samt, der jetzt wahrscheinlich via Livestream zuschaut (Heiterkeit bei der ÖVP), bei Michael Wanner und bei den Fraktionsvorsitzenden. Es war ein sehr konstruktives, gutes und freundschaftliches Miteinander. Es war für mich eine ganz neue Erfahrung, sich da einbringen zu dürfen. Für das gute Miteinander sage ich ein großes Dankeschön. Ich wünsche euch, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein frohes Fest, ein gesundes Jahr 2026 und ein steirisches Glückauf. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)
17.49
Vizepräsident Michael Wanner: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Simone Jagl.
Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.