RN/38

12.09

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Danke, Herr Vizepräsident! Frau Staatssekretär! Kollegen im Bundesrat! Sehr geehrte Zuschauer! Also, Frau Kollegin, ich kann gar nicht 15 Minuten geredet haben, weil die Redezeit in der Aktuellen Stunde auf 10 Minuten begrenzt ist – nur so nebenbei. (Zwischenruf der Bundesrätin Geieregger [ÖVP/NÖ].) Das war die erste tatsächliche Berichtigung, somit wurde schon wieder einmal falsch geredet. (Zwischenruf der Bundesrätin Kolar [SPÖ/Stmk.].)

Das Zweite betrifft Kollegen Thoma. Mahlzeit übrigens! Ist er noch da? – Er ist noch da. Sie haben gesagt, Sie gehen essen. Ich habe gar nicht gewusst, dass wir im Bundesrat eine Mittagspause haben, aber machen Sie das! Gehen Sie in die Mittagspause!

Also wenn die Bundesräte der SPÖ und auch der ÖVP sich heute hier herausstellen und allen Ernstes behaupten, wir seien überall dagegen und Sie machen alles so gut: Dann regen Sie sich nicht darüber auf! Dann seien Sie doch froh! Dann werden spätestens Mitte des Jahres die Umfragewerte bei Ihnen in die Höhe schießen. Sie werden wieder 40 Prozent haben, die SPÖ wird wieder 15, 16 – das ist schon ein Erfolg, glaube ich –, 17 Prozent haben, und alles ist wieder gut. Seien Sie doch froh, wenn es so ist! 

Wissen Sie, Herr Kollege Stark, zum Thema Statistik Austria: Es zählt nicht das, was in der Statistik Austria steht, sondern es zählt das, was die Leute am Ende des Tages im Geldbörsl haben. (Zwischenruf des Bundesrates Stark [ÖVP/NÖ].) Danach werden die Wahlen geschlagen und die Leute merken das. Ihr könnt zehnmal erzählen, was ihr alles merkt. Ja, das stimmt, ihr macht einzelne Dinge. Das haben wir immer wieder kritisiert, ihr bekämpft nur die Symptome, gleichzeitig lässt ihr die Ursachen weiterlaufen, und darum wird alles weiter teurer. Ihr nehmt den Leuten 1 000 Euro weg, gebt ihnen 100 Euro retour und sagt: Bitte sagt Danke, weil wir so großzügig zu euch sind! – Das ist der Grund, warum die FPÖ heute in Umfragen dort ist, wo sie ist, kein anderer Grund ist es. 

Man kann sich schon lustig machen, es ist eh in Ordnung, aber wie gesagt: Regt euch nicht über uns auf, schaut lieber auf euch! Es ist unsere Aufgabe als Opposition, auf euch zu schauen – das ist so. Wir haben als Opposition die Aufgabe, die Regierung – das wäre übrigens auch eure Aufgabe – zu überprüfen und genau darauf zu schauen, dass sie keinen Blödsinn macht. Es ist aber nicht eure Aufgabe als Regierung, nur die FPÖ zu kritisieren (Zwischenruf der Bundesrätin Miesenberger [ÖVP/OÖ]), aber macht nur so weiter, denn wenn das das Einzige ist, was ihr schafft, dann werden die Umfragen weiter in den Keller gehen. – Alles Gute! (Beifall bei der FPÖ.) 

12.11

Vizepräsident Daniel Schmid: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Thoma. Ich erteile ihm dieses. (Zwischenrufe bei der FPÖ. – Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Der ist in der Mittagspause!)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.