RN/56

13.26

Bundesrätin Simone Jagl (Grüne, Niederösterreich): Es ist immer angenehm, nach Daniela zu sprechen, da muss ich das Pult nicht verschieben. – Vielen Dank, Frau Vorsitzende, auch von meiner Seite alles Gute für das kommende halbe Jahr! Werter Herr Bundesminister! Liebe Besucherinnen und Besucher, willkommen hier bei uns im Hohen Haus! Werte Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Kolleginnen und Kollegen! Zuerst möchte ich mich einmal ganz herzlich bei dir bedanken, Kollegin Gruber-Pruner, für deine wirklich klaren Worte zu den Aussagen von Kollegin Partl, die Kinder vorhin als unbeschulbar bezeichnet hat. Dieser Ausdruck erinnert mich tatsächlich an eine Vergangenheit, in der Kinder schon einmal leichtfertig als unbeschulbar oder unerziehbar bezeichnet wurden beziehungsweise in diese Kategorien eingeteilt wurden. Das ist einfach unerträglich, und wir sind eigentlich froh, dass wir von dieser Zeit weg sind. (Beifall bei den Grünen sowie bei Mitgliedern des Bundesrates von ÖVP und SPÖ.)

Nun aber zum eigentlichen Thema, den Änderungen im Schulunterrichts- und im Schulorganisationsgesetz: Wenn Kinder in die Schule kommen und noch nicht ausreichend Deutsch sprechen, dann ist das an und für sich noch kein Problem. Ein Problem wird es erst dann, wenn das System falsch darauf reagiert. 

Ich weiß, wovon ich spreche: Ich war sechs Jahre alt, als meine Familie nach Kanada übersiedelt ist. Am ersten Schultag konnte ich wirklich nur sehr, sehr wenige Worte, darunter toilet und thirsty, damit ich meiner Lehrerin meine Grundbedürfnisse möglichst gut mitteilen konnte, aber mehr war es auch schon nicht. Wie ich die Sprache gelernt habe, daran kann ich mich ehrlich gesagt nicht erinnern. Woran ich mich erinnern kann, ist der Spaß, den ich mit meinen Freundinnen gehabt habe. Woran ich mich erinnere, ist die tägliche Gymnastikeinheit vor Unterrichtsbeginn zu aktuellen Hits aus den Schullautsprechern. Ich kann mich auch an Turnstunden erinnern, in denen wir hauptsächlich Spiele gespielt haben. Das sind übrigens die einzigen positiven Erinnerungen, die ich betreffend Schulsport in meiner Schullaufbahn habe. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen sowie bei Mitgliedern des Bundesrates von ÖVP und SPÖ.)

Was ich damit sagen möchte, ist, dass ich mich einfach an den Alltag erinnern kann: an den Alltag in der Schule mit Gleichaltrigen, mit meinen Freundinnen und Freunden. An Kollegin Partl gerichtet: Nein, ich und die wenigen anderen nicht englischsprachigen Kinder in der Klasse haben das Niveau nicht herabgesetzt. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ja, habts ihr daheim deutsch geredet mit den Freunden oder habts englisch geredet?) 

Viele Jahre später habe ich das als Kleinkindpädagogin genauso erlebt, aus einer anderen Perspektive natürlich. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Oder warts eine deutsche Community in Kanada? Äpfel und Birnen!) – Ich finde es immer spannend: Ihr quatscht immer so viel rein, und sobald einmal jemand von uns reinruft, seid ihr immer dafür, dass man aufmerksam ist. Passt einmal auf! Hört einmal zu! (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ja, eh! Weil du Äpfel und Birnen vergleichst, es ist leider so!)

Als Kleinkindpädagogin habe ich es genauso erlebt, aus einer anderen Perspektive: Kinder, die teilweise ohne ein einziges Wort Deutsch zu sprechen zu uns gekommen sind, konnten schon nach wirklich kurzer Zeit erstaunlich gut Deutsch sprechen, weil sie mitten im Alltag waren, mitten im Alltag mit ihresgleichen. Das zeigt etwas ganz Einfaches: Kinder lernen Sprache am besten von anderen Kindern (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ja, aber nicht, wenn alle türkisch reden!), durch das Erleben des Alltags und nicht durch Isolation. 

Der entscheidende Punkt ist ein anderer: Ich war in Kanada eines von sehr wenigen Kindern, die nicht Englisch als Erstsprache hatten (Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: Ja, eben! – Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Jetzt haben wir es verstanden! – Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: Jetzt sind wir dort, wo wir hingehören!), und in den Gruppen, die ich später selbst begleitet habe, haben die meisten Kinder Deutsch gesprochen. – Ich habe es schon verstanden. Vielleicht hört ihr einmal zu! (Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: Nein, zuhören heißt zuwarten ...!) Dann versteht ihr auch, was ich meine, wenn ihr mir weiter zuhört. Ich höre im Gegensatz zu euch relativ gut zu. 

Tatsache ist: Wenn viele Kinder in einer Gruppe erst Deutsch lernen müssen, dann ist es natürlich schwierig – ja, das wissen wir auch (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Und davon reden wir!) –, aber nicht wegen der Kinder, sondern wegen der Rahmenbedingungen. Daher muss man an den Rahmenbedingungen etwas ändern und nicht an den Kindern. Was jedenfalls wenig hilft und nur in Ausnahmefällen wirklich das Mittel der Wahl ist, ist, dass Kinder mit Sprachförderbedarf zusammengewürfelt werden – getrennt vom Alltag mit den anderen, getrennt von den Möglichkeiten –, wenn es wie gesagt nicht unbedingt notwendig ist. Das hat ja auch – wenig überraschend – die Evaluierung der Deutschförderklassen ergeben. Dass das jetzt korrigiert wird, ist gut so. (Vizepräsident Daniel Schmid übernimmt den Vorsitz.)

Noch etwas ist wissenschaftlich klar belegt – Kollegin Gruber-Pruner hat es auch schon angesprochen –: Wer seine Erstsprache gut beherrscht, der lernt jede weitere Sprache auch viel einfacher und schneller. Das gilt besonders für Kinder. Und nein, das, was zu Hause gesprochen wird, reicht dafür oft nicht aus – und das ist jetzt nicht einmal nur bei Eltern der Fall, die besonders schlecht Deutsch sprechen, denn Sprache ist mehr als Kommunikation, Sprache ist Struktur, ist Grammatik, ist Wortschatz, ist Ausdruck. Wenn wir wollen, dass Kinder möglichst schnell und gut Deutsch lernen, dann müssen wir daher endlich anerkennen, wie wichtig Erstspracheunterricht ist – nicht als Ausnahme, nicht als Luxus, sondern tatsächlich als Basis. 

Die vorliegende Novelle bringt jetzt endlich mehr Flexibilität für die Schulen, und das ist gut. Ich freue mich, dass Sie sich da durchsetzen konnten, Herr Minister. Diese Flexibilität ist tatsächlich ein erster Schritt in die richtige Richtung. Sie bedeutet, dass die Lehrerinnen und Lehrer vor Ort, die Fachpersonen vor Ort – die tatsächlich wissen, was an ihrem Standort geschieht, die täglich mit den Kindern arbeiten – entscheiden können, welche Förderform für ihre Situation an ihrem Standort tatsächlich am sinnvollsten ist. Das ist pädagogische Vernunft. 

Eines möchte ich Ihnen aber mitgeben, Herr Minister: Wir sehen an der ganzen Sache ein bisschen einen Wermutstropfen, nämlich dass Sie trotzdem ein bisschen in den alten Strukturen verhaftet bleiben. Sie schaffen da Ausnahmemöglichkeiten, anstatt wirklich innovativ zu sein, neue Impulse zu bringen und die Deutschförderung tatsächlich komplett neu aufzusetzen und die Ausnahmen zur Regel zu machen. Da haben Sie, weiß ich nicht, vielleicht leider ein bisschen den Mut verloren, oder es wurden den NEOS die sprichwörtlichen Flügel gestutzt. (Heiterkeit bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP.) – Das musste ich unbedingt unterbringen. – Sie öffnen da eine Tür, aber halt nur einen Spalt, und das ist zu wenig. 

Besonders dramatisch ist die Situation tatsächlich an vielen Wiener Schulen. Mehr als die Hälfte der Schulanfänger:innen spricht nicht ausreichend Deutsch, und ein großer Teil davon ist sogar in Österreich geboren. Das zeigt aber eines ganz klar: dass das Problem wirklich viel früher entsteht, nämlich schon im Kindergarten, in der Elementarpädagogik. Da liegt halt die Verantwortung bei den Ländern, und das wird diese Novelle nicht lösen. Wir brauchen eine gemeinsame Anstrengung über alle Zuständigkeiten hinweg, vom Kindergarten bis zur Sekundarstufe, weil jedes Kind zählt und weil Chancen kein Zufall sein dürfen. 

Ein weiterer Punkt, den wir absolut sinnvoll finden, ist – Kollegin Gruber-Pruner hat es auch schon gesagt –, dass Schülerinnen und Schüler mit einem Nicht genügend in Deutsch aufsteigen können. Es kann nicht sein, dass Lehrerinnen und Lehrer nicht die Möglichkeit haben sollen - - Oder umgekehrt: Lehrerinnen und Lehrer sind die kompetentesten Personen, die beurteilen können, ob ein Kind, das es vielleicht gerade noch nicht schafft, in Deutsch positiv zu sein, es vielleicht im folgenden Schuljahr schafft, dann doch positiv zu sein. Ich weiß nicht, ob ich nicht vielleicht in Kanada auch die erste Klasse wiederholen hätte müssen, alleine aufgrund der Sprachkenntnisse oder der Sprachfähigkeiten in Englisch. Und was hätte es gebracht? Also ich bin auch so gut durchgekommen.

Das können also schon Lehrerinnen und Lehrer, die mit den Kindern arbeiten, in Fallkonferenzen tatsächlich am besten entscheiden, und das finden wir gut so. Das ist wichtig und das ist richtig. (Beifall bei den Grünen und bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP.)

Zur Sommerschule möchte ich auch noch etwas sagen. Wir haben diese ja in der letzten Legislaturperiode eingeführt, und sie wird gut angenommen. Wenn sie jetzt für außerordentliche Schüler:innen verpflichtend ist, dann müssen wir aber auch sicherstellen, dass ausreichend Lehrpersonen und Standorte vorhanden sind. In der Wirkungsfolgenabschätzung meint man, es wird ungefähr doppelt so viele Sommerschulgruppen wie noch letzten Sommer geben müssen und demnach auch doppelt so viele Lehrpersonen. 

Im Ausschuss habe ich gefragt, was denn geplant ist, sollten nicht genügend Lehrpersonen gefunden werden können, und die durchaus selbstbewusste Antwort war, dass man zuversichtlich sei, dass sich das schon ausgehen wird, weil Lehrerinnen und Lehrer das ja eh gerne machen. – Wir werden es sehen. Wir wissen halt aus ländlichen Gegenden, dass es jetzt schon teilweise nicht so einfach war, genügend Personen zu finden. 

Am Ende geht es um eines: Bildung ist die stärkste Investition, die wir als Gesellschaft tätigen können, nicht nur für die Kinder, sondern für uns alle als Gesellschaft. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen, bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W] und des Bundesrates Thomas Schmid [SPÖ/Bgld.].)

13.35

Vizepräsident Daniel Schmid: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Christoph Wiederkehr. Ich erteile dieses.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.