RN/70

14.36

Bundesrat Mag. Bernhard Ruf (ÖVP, Oberösterreich): Geschätzter Herr Neopräsident, auch dir alles Gute! Werter Herr NEOS-Minister! (Heiterkeit und Beifall des Bundesrates Mertel [SPÖ/Ktn.]) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer – ob freiwillig oder unfreiwillig – hier im Saal und vor den Bildschirmen! Unsere Schullandschaft ist Gott sei Dank sehr vielfältig und bietet in vielen Bereichen für die unterschiedlichsten Bedürfnisse gute und passende Angebote. Diese reichen von alternativen Unterrichtsformen über konventionelle, großteils halbtägige Formen bis hin zu ganztägigen Angeboten. Bei letzteren muss man ja zwischen der verschränkten und der geteilten Form, in der der Unterrichtsteil und der Betreuungsteil getrennt sind, unterscheiden. 

Diese Angebote werden großteils parallel, teilweise im selben Haus angeboten. Ich möchte ein Beispiel dazu bringen: Das Gymnasium, an dem ich maturiert habe und das heuer seinen 100. Geburtstag gefeiert hat – das Stiftsgymnasium Schlierbach – war ursprünglich eine christliche Internatsschule, damals natürlich eine verschränkte Ganztagsschule. Das Internat wurde in den Achtzigerjahren sukzessive aufgelassen, die Schule bot jahrelang eine zusätzliche Nachmittagsbetreuung an. Mittlerweile wird in jedem Jahrgang eine Klasse von dreien als verschränkte Ganztagsschule geführt, was den Bedarf vieler Eltern, die zum Teil Unternehmer, zum Teil ganztägig beschäftigt sind, gut abdeckt. Genau darum geht es: bedarfsorientierte Wahlfreiheit. So finde ich es gut, dass diese Wahlfreiheit in immer größerem Maß und größerer Verbreitung hergestellt wird und dass die, die diesen Ausbau übernehmen und finanzieren müssen, nämlich unsere Gemeinden, klare Bedingungen dafür vorfinden. Die Förderbeträge werden der Teuerung entsprechend angepasst, sie können längerfristig verwendet werden – bis 2033 – und die Höchstbeträge werden von 70 auf 85 Prozent erhöht, was meine Vorredner:innen schon ausgeführt haben. 

Das alles sind die richtigen Maßnahmen, die den Ausbau der Wahlfreiheit fördern werden, die den Menschen unseres Landes langfristig helfen werden, die der Wirtschaft und ihren immer flexibleren Arbeitszeitbedürfnissen – das haben wir heute auch schon gehört – entgegenkommen, und die deshalb unser wunderschönes Heimatland Österreich noch lebenswerter und noch liebenswerter machen. 

Zuletzt, als Abschluss des offiziellen heutigen politischen Diskurses – es gibt ja dank der FPÖ noch einen Nachschlag (Zwischenruf der Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]) –, in der jahrhundertelangen Tradition der demokratischen Auseinandersetzung und weil es heute einfach so perfekt passt, erlauben Sie mir noch einmal den circa 2 275 Jahre alten Satz des alten Cato adaptiert anzubringen: Ceterum censeo linguam latinam esse defendam. (Beifall bei der ÖVP, bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W]. – Zwischenruf der Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.].)

14.40

Präsident Markus Stotter, BA: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte schön, Herr Amhof.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.