RN/5

Erklärung des Landeshauptmannes von Tirol zum Thema „Bergauf für Österreich“

Präsident Markus Stotter, BA: Ich begrüße jetzt offiziell unseren Landeshauptmann Anton Mattle herzlich bei uns im Bundesrat und gebe bekannt, dass er seine Absicht bekundet hat, eine Erklärung gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Bergauf für Österreich“ abzugeben. 

RN/5.1

Es liegt mir hierzu ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates vor, im Anschluss an die vom Herrn Landeshauptmann von Tirol abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres stattgeben. 

Ich erteile nun dem Herrn Landeshauptmann das Wort zur Abgabe seiner Stellungnahme. – Bitte schön.