RN/46

4. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 25. Februar 2026 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz und das Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz geändert werden (667/A und 398 d.B. sowie 11771/BR d.B. und 11773/BR d.B.)

Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Wir gelangen nun zum 4. Punkt der Tagesordnung. (Bundesministerin Schumann nimmt ihren Platz auf der Regierungsbank ein. – Beifall bei der SPÖ und bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP.

Ich begrüße nun neu bei uns im Bundesrat unsere ehemalige Kollegin Frau Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Korinna Schumann. – Herzlich willkommen! (Beifall bei der SPÖ und bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP.

Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Mag. Klaus Arpa. – Ich bitte um den Bericht. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Klaus?) – Claudia! Claudia! (Allgemeine Heiterkeit. – Bundesrätin Arpa [SPÖ/Ktn.] – auf dem Weg zum Rednerinnen- und Rednerpult –: Gott sei Dank schaue ich nicht so aus wie ein Klaus, aber man kann ja einen neuen Spitznamen für mich entwickeln!)