RN/59

14.13

Bundesrat Christoph Thoma (ÖVP, Vorarlberg): Geschätzter Herr Präsident! Liebe Frau Staatssekretärin, liebe Elisabeth! Geschätzte Damen und Herren! Gäste sind keine mehr da. Jetzt weiß ich nicht, ob ich auf Herrn Pröller eingehen soll. (Bundesrat Pröller [FPÖ/OÖ]: Du hast eh eine Rede geschrieben!) – Ich habe eine geschrieben, tatsächlich. (Ruf bei der FPÖ: Du hast eh eine eigene Rede!) Ach Gott, eigentlich bin ich von der Seite noch Frau Steiner-Wieser gewöhnt, jetzt sind die Männer am Vormarsch bei der FPÖ, aber das sind wir gewöhnt. 

Geschätzte Damen und Herren! Das Thema der Shrinkflation ist eine Geschichte, die etwas unangenehm ist, vor allem aus der Sicht des Konsumenten, aber ich bin froh, dass wir da eine Lösung gefunden haben (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ja, totale Superlösung!), die auch dieses kundenzentrierte und marktorientierte Unternehmertum in den Vordergrund stellt, denn am Ende des Tages geht es auch darum, dass wir versuchen, einen Spagat zu finden, dass die Unternehmerinnen und Unternehmer Freiraum bekommen. Im Übrigen reden wir nicht von Bestrafung, sondern von Beratung. Beraten statt strafen: Ich glaube, Herr Pröller hat bis heute noch nicht verstanden, dass man zuerst einmal berät, was man anders macht. 

Im Übrigen – weil er von Bürokratie redet –: Bis zu 400 Quadratmeter Verkaufsfläche und vor allem erst ab der sechsten Filiale und unter 3 Prozent Erhöhung muss überhaupt nichts veröffentlicht werden. Also vielleicht sollte man da mit dem Hausverstand agieren, was wir einmal mehr tun. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Das ist eigentlich die Erkenntnis aus dieser neuen Gesetzesgeschichte. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Aber lustig ist es!) Ich bin froh, dass die Wirtschaftspartei ÖVP gemeinsam mit ihren Regierungspartnern SPÖ und NEOS daran arbeitet. 

Übrigens: Frau Deutsch, ich freue mich, dass Sie wieder einmal im Saal sind, nachdem Sie gefühlt 2 Stunden nicht herinnen gesessen sind – ich weiß nicht, was Sie getan haben –, aber ich würde Ihnen eines empfehlen, Frau Dr. Deutsch – Frau Mag. Dr. Deutsch! –: Ein bisschen Wertschätzung uns 59 gegenüber mit ein bisschen Anwesenheit im Saal würde auch Ihnen nicht schaden. Dafür, nämlich hier zu arbeiten, werden Sie bezahlt, und solange es uns gibt, wäre es auch nicht schlecht, wenn Sie im Saal sind. (Beifall bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP.) Ja, da dürfen Sie ruhig klatschen, denn es ist auch richtig, dass man das einmal sagt, denn das geht so überhaupt nicht. 

Ich habe mich in den letzten Tagen sehr über Sie, über Ihre drei Postings geärgert, das muss ich Ihnen ehrlich sagen. Ich finde es eine Geringschätzung gegenüber allen 59 Menschen, die hier agieren, gegenüber allen neun Landtagen, gegenüber allen Landeshauptleuten, wie Sie und Ihr Klubobmann, Herr Shetty, auftreten. Das gehört sich nicht! Vielleicht überlegen Sie sich, ob das klug war, was Sie da gemacht haben. (Ruf bei der FPÖ: Bravo, Herr Thoma!) – Danke, FPÖ. 

Ich bin schon fertig, weil ich der Frau Staatssekretärin sagen möchte, dass das richtig ist, was wir hier tun. 

Lieber Herr Pröller! (Bundesrat Pröller [FPÖ/OÖ]: Ja!) Wenn Sie hier herausgehen und uns schon wieder zum Rücktritt auffordern (Bundesrat Pröller [FPÖ/OÖ]: Ersuchen!) und sich auf Ihre Umfragen berufen, wie toll die sind: Umfragen werden meistens nicht Realität, das hat die CDU leider Gottes in Baden-Württemberg auch gespürt; es könnte Ihnen am Ende des Tages auch so gehen. Vielleicht brauchen Sie auch irgendwann einen Partner, etwa die vertrauenslose – wie Sie sie darstellen – ÖVP, die ja so schlimm ist, wie Sie immer sagen. Seien Sie vielleicht ein bisschen ruhiger. Denken Sie daran, wir arbeiten mit Leidenschaft für das Land. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Ich glaube, Sie auch, aber wir tun es wirklich. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ihr seid die, die Leiden schaffen!)

Vor allem etwas unterscheidet die Regierung – ÖVP, SPÖ und NEOS – in der Tat von der FPÖ: Wir gehen heraus, schlagen eine Lösung vor und setzen diese um. Sie stellen immer nur fest, was nicht gut ist, aber Sie bringen keinen einzigen Lösungsvorschlag. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Einfach nur Blödsinn, was Sie da von sich geben, aber wir sind nichts anderes gewöhnt!) Was würden Sie, Herr Pröller, betreffend Shrinkflation denn tun? – Gar nichts, weil Sie keine Ahnung davon haben. – Schönen Nachmittag. (Beifall bei der ÖVP.) 

14.17

Präsident Markus Stotter, BA: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Bundesrätin Verena Schweiger. Ich erteile ihr dieses.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.